China: Apple vs. Nudel – oder der verbotene Apfel

Man soll Äpfel ja nicht mit Birnen vergleichen. Offenbar sollte man Lebensmittel auch nicht mit einem Apfel-Logo versehen, und erst recht sollte man sich mit einem Apfel-Logo nicht im Computerbereich tummeln – jedenfalls wenn das Logo auch nur entfernt dem Logo der Apple Inc. ähneln.

Über einen derartigen Fall in China berichtet krone.at.

Fangguo Food aus der chinesischen Provinz Sichuan handelt bereits seit vielen Jahren mit Lebensmitteln: zunächst mit Mehl und Nudeln, seit 2009 auch mit Reis, Pflanzenöl, Snacks und anderen Produkten. Das Firmenlogo (links im Bild) wurde laut Unternehmenschef Zhao Yi bereits 1980 von einer Pekinger Agentur für ein staatliches Unternehmen entworfen, seit 1997 hält er mit Fangguo Food die Rechte daran.

Umso größer war die Überraschung, als das Unternehmen kürzlich ein Anwaltsschreiben im Namen der chinesischen Apple- Niederlassung erhielt, berichtet die Website “GoChenDoo “.

MontagsMarken 37. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 13.09.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 161 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010054938

Nizzaklassen: 23, 24, 25

302010054160

Nizzaklassen: 06, 19, 37, 42

302010054149

Nizzaklassen: 09, 11, 37, 41, 42

302010053559

Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41

Quelle: DPMA

Markenverbands-Präsident zum Thema Produkt- und Markenpiraterie in Brüssel

Einen konsequenten Kurs der EU zum globalen Schutz geistigen Eigentums forderte Markenverbands-Präsident Franz-Peter Falke anlässlich der Veranstaltung “Geistiges Eigentum gekapert – welchen Kurs gegen Marken- und Produktpiraten” in Brüssel ein. Vor den 250 Teilnehmern, wie auch in politischen Gesprächen mit EU-Handelskommissar de Gucht, präzisierte er das Ziel die Außengrenzen der EU gegen die Einfuhr illegaler Güter besser zu schützen, Sanktionsmöglichkeiten gegen Produkt- und Markenpiraten deutlich zu verschärfen und auch Internet-Plattform-Betreiber stärker in die Verantwortung zu nehmen.

„Wer mit einer Ablehnung des Anti Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) einen Präzedenzfall für den politischen Umgang mit Rechten an geistigem Eigentum schaffen will, erweist dem weltweiten Kampf gegen Marken- und Produktpiraterie einen Bärendienst” mahnte der Präsident des Markenverbands, Franz-Peter Falke, in Brüssel. Falke erläuterte das Ausmaß der Kriminalität durch Produkt- und Markenpiraterie anhand der aktuellen Zahlen des Zolls. Dieses Jahr habe der Zoll an den EU-Außengrenzen Piraterieware im Wert von rund 1 Mrd. Euro abgefangen. Im weltweiten Maßstab erreicht das Volumen geschätzt über 300 Mrd. Euro. Betroffen seien immer mehr Alltagsgüter wie Arzneimittel, Bürobedarf, Bekleidung, Spielzeug, Kosmetik, Haushaltsprodukte oder Ersatzteile für Autos. Quantitativ wie qualitativ seien die Schäden für Unternehmen, die Gefährdungen der Verbraucher und die Erosion funktionsfähiger Märkte und Gesellschaften enorm und nicht hinnehmbar.

Weltweit müssten möglichst viele Länder auf den Schutz geistigen Eigentums verpflichtet werden. Hier könne ACTA einen bedeutsamen Beitrag leisten. Auch mit Blick auf umwelt- oder entwicklungspolitische Forderungen nach einer Verwässerung geistiger Schutzrechte und die anstehenden Debatten im EU-Parlament zu ACTA bermerkte Falke: “Die Auswirkungen einer Ablehnung von ACTA auf weitere europäische Gesetzesvorhaben zum Schutz geistigen Eigentums – egal ob Marke oder Patent – wären fatal. Hier sehe ich alle Akteure in der Pflicht, ihrer Verantwortung für Verbraucher, Unternehmen und Gesellschaft insgesamt gerecht zu werden”.

Quelle: Pressemitteilung Markenverband