markenrechtliches Sammelsurium
Der ICANN-Prozess der Einführung neuer Top Level Domains schreitet fort. Voraussichtlich im 3. oder 4.Quartal 2012 beginnen die Registrierungen unter den neuen Top Level Domains.
ICANN-Registrar Secura bietet allen GmbHs in Deutschland, Schweiz, Österreich und Liechtenstein an, bereits jetzt ihre Namen und Begriffe unter der gmbh-domain zu sichern.
Das Prinzip dabei ist: Wer zuerst kommt, mahlt zuerst (Windhund-Prinzip). Allerdings hat ICANN auch einen Markenschutz vorgesehen, der Markeninhaber ermöglicht, vor der eigentlichen allgemeinen Registrierungsperiode ihre Marken in den neuen Domains zu registrieren.
Quelle: Pressemitteilung
Und auch die passende Marke existiert schon.
.GMBH
Europäische Gemeinschaftsmarke
Markennummer: EM08416778
Nizzaklassen: 35, 38, 42, 45
Quelle: DPMA
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
301 63 009
Nizzaklassen: 35, 36
307 73 849
Nizzaklassen: 39, 41, 43
30 2009 001 715
Nizzaklasse: 03
30 2009 024 217
SAARSIBAR
Nizzaklassen: 21, 25, 33, 41, 43
30 2009 062 575
Free Life Gewebe und Logistik
Nizzaklassen: 05, 44
30 2010 016 265
E2
Nizzaklassen: 12, 28
Quelle: DPMA
Das aktuelle WIPO Magazine (Ausgabe 03/2011) ist erschienen und auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.
Aus dem Inhalt:
Food Security, Climate Change and IP Rights
Protecting India’s Traditional Knowledge
The Amended Google Book Settlement: Judge Chin’s Decision
Wireless Technologies: Making a Difference
Medicines Patent Pool: Facilitating Access to HIV Treatment
Optimizing the USPTO to Boost Growth
Copyright Compliance in Private Companies: Challenges & Solutions
Designing the Future – Celebrating the Past
In the news
Danke an die Kollegen vom Markenserviceblog für diese schöne Entdeckung!