Basketball – Markenstreit um “Sixers”

Die Basketball-Profiliga der USA, die National Basketball Association (NBA), hat im Namens-Streit mit dem deutschen Zweitligisten BSW Sixers aus Sachsen-Anhalt einem Kompromiss zugestimmt. Danach kann das Team aus Bitterfeld-Sandersdorf-Wolfen den Team-Namen “BSW Sixers” weiter führen, muss aber die beiden Sterne aus dem Vereinslogo entfernen. Die NBA hatte sich über die mögliche Verwechslung mit den “Philadelphia 76-ers”
beschwert, die im allgemeinen US-Sprachgebrauch auch “Sixers” heißen. Das Logo der BSW Sixers sollte deshalb geändert werden, sonst würde Klage erhoben.

Dr. Heralt Hug, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Partner von CMS Hasche Sigle, hat den Verein in dem Markenrechtsstreit beraten. “In einem außergerichtlichen Verhandlungsmarathon – unter Ausschluss der Öffentlichkeit – ist es schließlich gelungen, die NBA davon zu überzeugen, dass u. a. der Logobestandteil “Sixers” in Deutschland zu keiner Verwechslung mit den “Philadelphia 76ers” führt”, sagte Dr. Heralt Hug.
Eine Klage der NBA hätte beim Gang durch die Instanzen nicht nur lange gedauert sondern auch hohe finanzielle Risiken gehabt, so Heralt Hug weiter.

Mit dem gefundenen Kompromiss sind nun nicht nur Name und Logo der BSW Sixers – Basketballer gerettet, sondern es ist auch für die Zukunft sichergestellt, dass in Bezug auf die Marke der BSW Sixers Rechtssicherheit besteht.

Quelle: Pressemitteilung CMS Hasche Sigle

Unter der Registernummer 302011027984 führt das DPMA die Wortmarke “BSW Sixers“. Das passende Logo

ist unter der Registernummer 302009049432 zu finden.

Zum Vergleich noch das Logo der PHILADELPHIA 76ers.


EU-Marke 08382434.

Löschungen nach Widerspruch (24/2011)

Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

30 2009 017 345
Cuelux
Nizzaklasse: 09, 11

30 2009 026 173

Nizzaklassen: 09, 25

30 2009 039 284

Nizzaklassen: 14, 25, 26

Quelle: DPMA

Markenstreit um “Andechser”

Im Bräustüberl auf dem Heiligen Berg können sich die Besucher eine Andechser Frischkäsezubereitung schmecken lassen – mit Frühlingszwiebeln und Schnittlauch oder mit Radieschen. Auch in der Klostermetzgerei kann man die Zubereitung kaufen. Doch wenn es nach der Andechser Molkerei Scheitz geht, dann dürfen die Mönche dieses Produkt nicht mehr vertreiben und auch nicht mehr dafür werben. Deshalb hatte Scheitz im Mai am Landgericht München I eine einstweilige Verfügung beantragt. Ein weiteres Kapitel des Andechser Markenstreits.

[…] Der Name „Andechser Molkerei“ und „Andechser“ in Verbindung mit Molkereiprodukten „steht für uns“. Wenn man „Andechser Frischkäse“ google, so erscheine nur eine Nennung des Klosters, „alle anderen Nennungen sind von Scheitz“. Die Wortmarke „Andechser“ sei für die Molkerei eingetragen.

[…] Die Molkerei Scheitz habe Glück gehabt, dass ihr einst Marken eingetragen wurden, die sie heute nicht mehr bekommen würde. Denn Geografische Bezeichnungen seien nicht schützenswert. „Warum soll es einem Kloster verwehrt sein, den Namen zu verwenden, der von ihm abgeleitet wird?“ Außerdem handelt es sich laut Würtenberger durchaus um ein Andechser Produkt, weil das Kloster produktverantwortlich sei. Laut Angaben im Internet werden die Frischkäsezubereitungen „täglich frisch in der Küche des Klosters hergestellt“.
Am Ende bekamen die Mönche Recht: Der Antrag von Scheitz wurde zurückgewiesen. Das Kloster darf seine eigene geografische Angabe verwenden.

Quelle: Merkur Online

Die angesprochenen Wortmarken “Andechser” kann ich allerdings weder im Markenregister von DPMA noch HABM entdecken. Unter den Europäischen Gemeinschaftsmarken finden sich jedoch zwei zurückgenommene Wortmarkenanmeldungen aus den Jahren 2004 und 2006.
Eine Wortmarke “Andechser Almkäse” (Registernummer 04139812) wurde von der Andechser Molkerei Scheitz GmbH 2004 als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet und vom HABM im Jahr 2006 eingetragen.