Science Fiction Film soll Geschmacksmusterschutz aushebeln

Eine interessante Episode aus dem aktuellen Streit zwischen Apple und Samsung hat das Markenserviceblog aufgegriffen.

Laut FOSS Patents verteidigt sich Samsung in den USA nun damit, dass Apples Geschmacksmuster am iPad nicht neu sei und verweist dabei auf Stanley Kubricks “2001: Odyssee im Weltraum”.

In einer Sequenz von einer Minute Länge sehe man zwei Astronauten, die während des Essens einen Tablet Computer benutzen. Wie Apples Geschmacksmuster am iPad sollen auch diese Tablet Computer über eine dünne, rechtwinkelige Form mit einem dominanten Display und einen schmalen Rahmen verfügen.

Fazit: Durchaus kreativ, aber dass es Samsung weiterbringt möchte ich stark bezweifeln.

Schutzrechte in China

CMS bricht eine Lanze für den Aufbau von gewerblichen Schutzrechten in China.

Patente haben eine Schutzdauer von 20 Jahren. Marken können sogar „lebenslänglich“ bekommen. Betrachtet man nur die Fortschritte, die China beim Aufbau einer funktionierenden Judikative in den vergangenen 20 Jahren gemacht hat, und überlegt sich, wo China in weiteren 20 Jahren womöglich stehen wird, gelangt vielleicht doch zu der Erkenntnis, dass der Aufbau eines Schutzrechtsportfolios in China eine gute Investition war.

Löschungsanträge (33/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 33. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

726 576
SECUMAR
Nizzaklasse: 09

778 930
Secu
Nizzaklassen: 09, 25

300 20 587
WAFER
Nizzaklassen: 01, 03, 05

300 46 419
Karriere-Jura
Nizzaklassen: 35, 41, 42

30 2010 066 143

Nizzaklassen: 19, 20

30 2011 002 563
BullRider
Nizzaklassen: 36, 38, 42

30 2011 003 651
Mona Vie
Nizzaklassen: 32, 35, 41

Quelle: DPMA