MarkenBlog – Page 635 – markenrechtliches Sammelsurium

Apple hat den LION

Die Apple Inc. hat die Wort-/Bildmarke

(Registernummer: 301 49 803) übernommen.

Mit Priorität vom 13.08.2001 genießt die Marke Schutz in den Klassen 09, 35 und 41. Das ausformulierte Verzeichnis der Waren und Dienstleisten lautet:

Magnetaufzeichnungsträger und Datenträger für die Verwendung im Bereich der Biotechnologie und Life Science; Computersoftware im Bereich der Biotechnologie und Life Science, insbesondere für chemische, medizinische, diagnostische und biologische, insbesondere biochemische, immunologische und mikrobiologische Zwecke; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere im biologischen, medizinischen, diagnostischen und chemischen Bereich; alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; medizinische, diagnostische, wissenschaftliche und industrielle Forschung; Durchführung von chemischen, medizinischen und biologischen, insbesondere biochemischen, immunologischen und mikrobiologischen Untersuchungen; Entwicklung und Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Installation, Aktualisierung und Pflege von Software, alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science; Sammeln, Speichern und Verarbeiten von Daten und Nachrichten, insbesondere im biologischen, medizinischen, diagnostischen und chemischen Bereich, einschließlich bioinformatorischen Informationen, alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science; Vermitteln und Vermieten von Zugriffszeiten zu Datenbanken, alle zuvor genannten Dienstleistungen je im Zusammenhang mit der Biotechnologie/Life Science

Quelle: DPMA

Ein Tatzenstreit ist hier vermutlich nicht zu erwarten.

Löschungsanträge (46/2011)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 46. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

306 33 930
SPORT +
Nizzaklasse: 29

30 2008 061 052

Nizzaklasse: 12

30 2009 072 241
BiosphärenMassage
Nizzaklassen: 03, 41, 43

30 2010 001 494

Nizzaklassen: 35, 41

Quelle: DPMA

Berufsausbildung im DPMA – nutzen Sie Ihre Chance

Wenn Sie sich für eine Berufsausbildung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München interessieren, können Sie sich bis zum 15. Dezember 2011 um einen unserer Ausbildungsplätze bewerben. Wir freuen uns auf Sie!

Fachinformatiker/-in Fachrichtung Anwendungsentwicklung

Fachinformatiker/-in Fachrichtung Systemintegration

Fachangestellte/r für Medien- und Informationsdienste der Fachrichtung Bibliothek

Fachangestellte/r für Medien- und Informationsdienste Fachrichtung Information und Dokumentation

Verwaltungsfachangestellte/r – Fachrichtung Bundesverwaltung –

Kauffrau/-mann für Bürokommunikation

Elektroniker/-in Fachrichtung Energie- und Gebäudetechnik

Quelle: DPMA

Apple vs. Ravensburger – Streit um MEMORY

Apple hat Ärger mit dem deutschen Spiele-Hersteller Ravensburger, weil im App-Store für iPhone und iPad Spiele unter dem Namen “Memory” verkauft werden. Denn Ravensburger besitzt die weltweiten Markenrechte an dem Spiele-Klassiker und sieht es nicht gern, wenn Unbefugte damit Geld verdienen. Apple hingegen kann sich mit den Deutschen nicht auf Bedingungen einigen, unter denen sich die beanstandeten Spiele aus dem App-Store entfernen ließen. Nun wurde es Ravensburger zu bunt – und hetzte den sonst selbst so klagefreudigen Kaliforniern jetzt selbst die Anwälte auf den Hals.

Quelle: T-online

Die prioritätsälteste “MEMORY” Marke (Registernummer: 964625) im deutschen Markenregister stammt aus dem Jahr 1975. Im Jahr 1999 wurde die Marke dann als Europäische Gemeinschaftsmarke angemeldet.(Registernummer: 1203629). Beansprucht wurde neben der Klasse 28 (Spiele) auch die Nizzaklasse 09 mit der Formulierung ” Auf Datenträger aller Art aufgezeichnete Spiele”.

Quelle: DPMA, HABM

MontagsMarken 47. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 22.11.2010. An diesem Tag wurden insgesamt 238 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302010068523

Nizzaklassen: 31, 44