Registernummer: 302011000001
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Anmeldedatum: 01.01.2011
Quelle: DPMA
Am Neujahrstag 2011 wurden insgesamt fünf Marken angemeldet. Drei der Kandidaten ereilte das Schicksal des Gebührenmangels (§ 6 Abs. 2 PatKostG).
Die Zahl des Tages: 106.000
Hat das Markenserviceblog der aktuellen Ausgabe der Alicante News entnommen.
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt gibt in den Alicante News Dezember 2011 einen Rückblick auf das Jahr 2011.
Angemeldet wurden rund 106.000 Gemeinschaftsmarken sowie 87.000 Gemeinschaftsgeschmacksmuster.
Beide Zahlen sind eine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr.
Die verrücktesten Markentricks
Das Handelsblatt hat die “3D-Patente” – auch bekannt als dreidimensionale Marke – entdeckt und begibt sich auf eine “unglaubliche Spurensuche“. Leider werden auf der “unglaublichen Spurensuche” aber keine “verrückten Markentricks” gefunden. Schade!
Löschungsanträge (52/2011)
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 52. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.
304 28 622
Arschbombe
Nizzaklassen: 25, 35, 41
304 73 066
Nizzaklassen: 14, 25
30 2009 066 592
Mettehof
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42, 43, 44, 45
30 2010 023 372
ROTAC
Nizzaklasse: 07
30 2010 066 933
Nizzaklasse: 33
30 2011 027 785
BUBBLE’S TEA BAR
Nizzaklassen: 30, 32, 43
DD 650 007
Nizzaklasse: 25
Quelle: DPMA
USPTO präsentiert die neue Website
Hasbro vs. Asus – Markenstreit um “Transformer”
Der Spielwarenhersteller Hasbro hat Asus aufgrund des Names seines Notebook-Tablet-Hybriden “Transformer” verklagt. Hintergrund ist Hasbros Spielzeugserie “Transformers”. Dabei handelt es sich um Roboter, die sich in Flugzeuge oder Autos umwandeln lassen. Es wurden Spielzeugfiguren, TV-Serien und Filme veröffentlicht, zuletzt Transformers 3 im Jahr 2011.
Quelle: futurezone.at
Allerdings erstreckt sich der Markenschutz der Marke seit 2007 in Europa auch auf “Datenverarbeitungsgeräte und Computer und Computer-Software”. Unter der Registernummer 5787114 führt das Europäische Markenamt HABM die Wort-/Bildmarke
in den Klassen 09, 28 und 41.
In den USA hat man auf den Schutz in der Klasse 09 offenbar verzichtet. Dort bleibt aber immer noch die Option, den Markenschutz in der Klasse 09 über die Bekanntheit zu konstruieren. Angesichts von über 200 “Transformer” und “Transformers” Marken im Markenregister des USPTO kein ganz einfaches Unterfangen.
Eine andere Möglichkeit wäre die Argumentation, dass hochtechnisches, computergesteuertes Spielzeug eine hohe Verwechslungsfähigkeit mit Computerhardware aufweist.