MontagsMarken 13. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 28.03.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 188 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011017874

Nizzaklassen: 29, 31, 42

302011018088

Nizzaklassen: 21, 25, 33

302011018104

Nizzaklassen: 41, 44

302011018770

Nizzaklassen: 25, 35, 38

Quelle: DPMA

Sonntagslinks

Nachbau ist illegal: Verletzung der Markenrechte

BGH zum Namensrecht: Landgut Borsig

dpa klagt: Verletzt dapd Markenrechte?

WIPO: Die beliebtesten Nizzaklassen 2011

BPatG: Keine Verwechslungsgefahr von “Teufels Küche” mit dem Wortbestandteil “Teufels-” für Lebensmittel

Volkswagen kann sich der Eintragung der von Suzuki angemeldeten Gemeinschaftsmarke SWIFT GTi nicht widersetzen

Sehenswerte Marken zu den Olympischen Spielen


EU Markenanmeldung 10574986
Nizzaklasse 09, 14, 16, 25, 28, 35, 41
Comité International Olympique (Association)


EU Markenanmeldung 10575041
Nizzaklasse 09, 14, 16, 25, 28, 35, 41
Comité International Olympique (Association)


EU Markenanmeldung 10575041
Nizzaklasse 09, 14, 16, 25, 28, 35, 41
Comité International Olympique (Association)

Quelle: HABM

Patent- und Markentrends 2011

Thomson Reuters veröffentlichte neue Erkenntnisse über die globalen Patent- und Markentrends in zwei neuen Studien, welche die weltweite Entwicklung von Innovation und Markenschutz im Jahr 2011 verfolgen. Die beiden Berichte mit den Titeln: “Stand der Innovation 2011: zwölf Schlüsselbereiche der Technologie und ihr Stand der Innovation” (engl. Original: “2011 State of Innovation: Twelve Key Technology Areas and Their States of Innovation) und “Markenreport 2011: die Aktivität, Entwicklung und wichtigen Veränderungen im Bereich der Marken” (engl. Original: 2011 Trademark Report: Trademark Activity, Evolution and Important Changes) verfolgen die Patent- und Markenaktivität in wichtigen Technologiesektoren und Wirtschaftsräumen in aller Welt und beurteilen deren Entwicklung anhand der Datenbank des Thomson Reuters Derwent World Patents Index(R) (DWPISM) und des Markenforschungssystems SAEGIS on SERION(TM).

Zu den wichtigsten Erkenntnissen der beiden Studien gehören:
– Patentvolumen bei Haushalts- und Medizingeräten im Aufschwung: Das
Patentvolumen stieg in den beiden Technologiesektoren Haushalts- und Medizingeräte
von 2010 bis 2011 um 12 Prozent an. Allein im vergangenen Jahr wurden in diesen
Bereichen jeweils 41.189 bzw. 58.592 Erfindungen zum Patent angemeldet. Der
nächstgrössere Wachstumssektor war die Telekommunikationsbranche mit einem Wachstum
von fünf Prozent.
– Alternative Antriebstechnologien für Fahrzeuge liegen weltweit im Trend: In
der Autoindustrie waren alternative Antriebstechnologien die eindeutig grösste Quelle
der Patentaktivität. Im Jahr 2011 wurden weltweit 19.078 neue Patente angemeldet, ein
Anstieg von 20 Prozent gegenüber 2010. Die meisten Patentanmeldungen in den
wichtigsten Märkten der Welt entfielen auf Toyota (Asien), Daimler (Europa) und
General Motors (USA).
– Biotech erstmals auf der Top-12-Liste: Die Analysten von Thomson Reuters
identifizierten den Biotech-Sektor als einen hochkarätigen Wachstumsbereich und
führten die Kategorie im Jahr 2011 erstmals in ihrer Liste richtungsweisender
Technologiebereiche auf. Weltweit wurden im Jahr 2011 mehr als 25.000 Biotech-Patente
verschiedener Kategorien angemeldet, darunter die Arzneimittelentdeckung,
Krebsbehandlung, Krankheitsdiagnose und gentechnisch veränderte Nutzpflanzen.
– China führt die Welt in Sachen Markenschutz weiter an: Unter den wichtigsten
Industrie- und Schwellenmärkten wurden in China die meisten Marken eingetragen. Trotz
der Zeitverzögerung bei der Veröffentlichung chinesischer Daten belief sich die
Anzahl der in China eingetragenen Marken Mitte Dezember 2011 auf mehr als 600.000.
Damit lässt das Land die USA, Europa, Brasilien, Indien und Südkorea weit hinter
sich.
Die in diesen Berichten verwendeten Informationen wurden mit Hilfe der DWPI-Datenbank von Thomson Reuters zusammengestellt. Erfasst wurden vom 1. Januar bis zum 12. Dezember 2011 erteilte Patente und veröffentlichte Patentanträge (geprüft und ungeprüft). Das Analysesystem SAEGIS on SERION(R) von Thomson Reuters wurde eingesetzt, um Markeneintragungen aus aller Welt zu erfassen, die zwischen dem 1. Januar 2005 und dem 14. Dezember 2011 erfolgten.

Den vollständigen Bericht zum Stand der Innovation finden Sie hier: 2011 State of Innovation: Twelve Key Technology Areas and Their States of Innovation [http://ip-science.thomsonreuters.com/stateofinnovation2011 ]. Den vollständigen Markenbericht finden Sie hier: 2011 Trademark Report: Trademark Activity, Evolution and Important Changes [http://ip-science.thomsonreuters.com/trademarkreport2011 ].

Quelle: Pressemitteilung

Löschungen nach Widerspruch (11/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 10 716

Nizzaklassen: 11, 35, 42

30 2008 049 331
Autopia
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42

30 2009 030 991

Nizzaklassen: 05, 10, 44

30 2009 043 650
Natriumchlorit Qualität MMS
Nizzaklassen: 01, 03, 05

30 2009 064 685
Manrotic
Nizzaklassen: 07, 09, 12

30 2010 015 668

Nizzaklassen: 09, 16, 24, 35, 41

Quelle: DPMA