Registernummer: 793449
Registernummer: 963179
Quelle: DPMA
World Intellectual Property Day – April 26
“visionary innovators” lautet das Motto des diesjährigen World Intellectual Property Days.
Mehr Informationen finden sich auch auf der World Intellectual Property Day Facebookseite.
MontagsMarken 14. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 04.04.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 223 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011017874
Nizzaklassen: 16, 25, 35, 37
302011011151
Nizzaklassen: 16, 35, 38, 41
302011019425
Nizzaklassen: 16, 25, 35
302011019177
Nizzaklassen: 41, 43
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
BPatG: “F” = “Fuck” oder schmutzige Fantasie des Gerichts? – Zur Interpretation von Abkürzungen
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Der neue Markenschutz von Slogans nach der Entscheidung “Vorsprung durch Technik”
Dank Heftpflaster-Patent zum Weltkonzern
Google Adwords & Markenrecht: Ein Überblick…
Bäumchen verwechsel dich – Zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
Neue Apple Marken
Die jüngsten Mitglieder der Apple Markenfamilie hat das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt veröffentlicht:
Markennummer: 10737765
Nizzaklassen: 09, 28, 35, 38, 39, 41, 42, 43, 45
Anmeldedatum: 19.03.2012
Markennummer: 10765485
Nizzaklasse: 09
Anmeldedatum: 28.03.2012
Quelle: HABM
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