Patent- und Markentrends 2011

Thomson Reuters veröffentlichte neue Erkenntnisse über die globalen Patent- und Markentrends in zwei neuen Studien, welche die weltweite Entwicklung von Innovation und Markenschutz im Jahr 2011 verfolgen. Die beiden Berichte mit den Titeln: “Stand der Innovation 2011: zwölf Schlüsselbereiche der Technologie und ihr Stand der Innovation” (engl. Original: “2011 State of Innovation: Twelve Key Technology Areas and Their States of Innovation) und “Markenreport 2011: die Aktivität, Entwicklung und wichtigen Veränderungen im Bereich der Marken” (engl. Original: 2011 Trademark Report: Trademark Activity, Evolution and Important Changes) verfolgen die Patent- und Markenaktivität in wichtigen Technologiesektoren und Wirtschaftsräumen in aller Welt und beurteilen deren Entwicklung anhand der Datenbank des Thomson Reuters Derwent World Patents Index(R) (DWPISM) und des Markenforschungssystems SAEGIS on SERION(TM).

Zu den wichtigsten Erkenntnissen der beiden Studien gehören:
– Patentvolumen bei Haushalts- und Medizingeräten im Aufschwung: Das
Patentvolumen stieg in den beiden Technologiesektoren Haushalts- und Medizingeräte
von 2010 bis 2011 um 12 Prozent an. Allein im vergangenen Jahr wurden in diesen
Bereichen jeweils 41.189 bzw. 58.592 Erfindungen zum Patent angemeldet. Der
nächstgrössere Wachstumssektor war die Telekommunikationsbranche mit einem Wachstum
von fünf Prozent.
– Alternative Antriebstechnologien für Fahrzeuge liegen weltweit im Trend: In
der Autoindustrie waren alternative Antriebstechnologien die eindeutig grösste Quelle
der Patentaktivität. Im Jahr 2011 wurden weltweit 19.078 neue Patente angemeldet, ein
Anstieg von 20 Prozent gegenüber 2010. Die meisten Patentanmeldungen in den
wichtigsten Märkten der Welt entfielen auf Toyota (Asien), Daimler (Europa) und
General Motors (USA).
– Biotech erstmals auf der Top-12-Liste: Die Analysten von Thomson Reuters
identifizierten den Biotech-Sektor als einen hochkarätigen Wachstumsbereich und
führten die Kategorie im Jahr 2011 erstmals in ihrer Liste richtungsweisender
Technologiebereiche auf. Weltweit wurden im Jahr 2011 mehr als 25.000 Biotech-Patente
verschiedener Kategorien angemeldet, darunter die Arzneimittelentdeckung,
Krebsbehandlung, Krankheitsdiagnose und gentechnisch veränderte Nutzpflanzen.
– China führt die Welt in Sachen Markenschutz weiter an: Unter den wichtigsten
Industrie- und Schwellenmärkten wurden in China die meisten Marken eingetragen. Trotz
der Zeitverzögerung bei der Veröffentlichung chinesischer Daten belief sich die
Anzahl der in China eingetragenen Marken Mitte Dezember 2011 auf mehr als 600.000.
Damit lässt das Land die USA, Europa, Brasilien, Indien und Südkorea weit hinter
sich.
Die in diesen Berichten verwendeten Informationen wurden mit Hilfe der DWPI-Datenbank von Thomson Reuters zusammengestellt. Erfasst wurden vom 1. Januar bis zum 12. Dezember 2011 erteilte Patente und veröffentlichte Patentanträge (geprüft und ungeprüft). Das Analysesystem SAEGIS on SERION(R) von Thomson Reuters wurde eingesetzt, um Markeneintragungen aus aller Welt zu erfassen, die zwischen dem 1. Januar 2005 und dem 14. Dezember 2011 erfolgten.

Den vollständigen Bericht zum Stand der Innovation finden Sie hier: 2011 State of Innovation: Twelve Key Technology Areas and Their States of Innovation [http://ip-science.thomsonreuters.com/stateofinnovation2011 ]. Den vollständigen Markenbericht finden Sie hier: 2011 Trademark Report: Trademark Activity, Evolution and Important Changes [http://ip-science.thomsonreuters.com/trademarkreport2011 ].

Quelle: Pressemitteilung

Löschungen nach Widerspruch (11/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.

307 10 716

Nizzaklassen: 11, 35, 42

30 2008 049 331
Autopia
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 42

30 2009 030 991

Nizzaklassen: 05, 10, 44

30 2009 043 650
Natriumchlorit Qualität MMS
Nizzaklassen: 01, 03, 05

30 2009 064 685
Manrotic
Nizzaklassen: 07, 09, 12

30 2010 015 668

Nizzaklassen: 09, 16, 24, 35, 41

Quelle: DPMA

Andechs – der Streit geht weiter

Die juristische Auseinandersetzung zwischen der Andechser Biomolkerei Scheitz und dem Kloster Andechs um die Sicherung von Markenrechten geht in eine neue, härtere Runde. Die Andechser Mönche greifen die Molkerei nun in ihrem Kerngeschäft an, bei den Milchprodukten. Die Padres haben beim zuständigen europäischen Markenamt im spanischen Alicante den Slogan “Kloster Andechs – Genuß für Leib & Leben” als Marke beantragt und zwar für die eigenen Milchprodukte.

Quelle: Süddeutsche.de

Die Markenanmeldung stammt allerdings aus dem Jahr 2010 und im gleichen Jahr wurde auch der Widerspruch der Andechser Molkerei Scheitz GmbH eingelegt.

Markennummer: 9255811
Waren & Dienstleistungen 03 Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege.
05 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Präparate für die Gesundheitspflege.
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren.
18 Regenschirme.
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
25 Bekleidungsstücke.
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte.
30 Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Gewürze; Fruchtsoßen; Mehle und Getreidepräparate.
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz.
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Spirituosen.
34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
41 Erziehung; Ausbildung; kulturelle Aktivitäten.
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.

Die Andechser Molkerei Scheitz GmbH nennt folgende “Andechser Natur” Marken ihr eigen.


Registernummer: 2084069
Nizzaklasse: 29

ANDECHSER DANK DER NATUR
EU Marke 5146642
Nizzaklassen: 29, 35


EU-Marke 6053003
Nizzaklassen: 29, 35


IR-Marke 646218
Nizzaklasse: 29

Quellen: DPMA, HABM, WIPO

Löschungen (11/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

303 03 955

Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

303 03 956

Nizzaklassen: 9, 37, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

305 73 083
has Antep
Nizzaklassen: 29, 30
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

307 10 264
Meso
Nizzaklassen: 20, 21, 41, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

Quelle: DPMA