Löschungen (12/2012)

Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht

880 326

Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 02 860

Nizzaklassen: 9, 25, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

301 40 312
McChristmas
Nizzaklasse: 33
Verfall (§ 49 MarkenG)

306 31 560

Nizzaklassen: 36, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)

30 2010 005 572
Baguette
Nizzaklassen: 08, 21
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2010 047 651

Nizzaklasse: 08
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2010 050 154

Nizzaklassen: 35, 41, 43
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2010 064 769
eib
Nizzaklassen: 09, 35, 42
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

30 2011 003 651
Mona Vie
Nizzaklassen: 32, 35, 41
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)

Quelle: DPMA

WestLB wird zu Portigon

Das traditionsreiche Landesbank verschwindet. Gestern legte die WestLB die letzte Bilanz ihrer Geschichte vor. Sie wird nun in eine Reste-Bank mit dem Kunstnamen “Portigon” überführt.

Quelle: RP Online

Auch die passende Marke wird bereits im Markenregister geführt. Am 25.01.2012 wurde die Wortmarke “Portigon” (Aktenzeichen 3020120108806) in den Nizzaklassen 35, 36, 38 und 42 angemeldet.
Markeninhaberin ist derzeit die ENDMARK GmbH.

Historische Marken gelöscht

Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.

30 926
ALEXANDER
Nizzaklassen: 07, 11
Anmeldetag: 09.10.1897
Verzicht (§ 48 MarkenG)

51 441
Graziana
Nizzaklasse: 05
Anmeldetag: 18.05.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

53 140

Nizzaklasse: 19
Anmeldetag: 12.06.1901
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

150 839

Nizzaklassen: 01, 30
Anmeldetag: 27.05.1911
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

157 318

Nizzaklassen: 09, 16, 20
Anmeldetag: 26.02.1912
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)

Quelle: DPMA

Österreich: Entscheidung im Pracht- vs. Gold- Osterhasenstreit

Kurz vor Ostern und wird die Entscheidung im Schokoladenhohlkörperstreit um sitzende Häschen in Goldfoliemit roter Schleife bekannt.

Der Oberste Gerichtshof (OGH) in Wien hat entschieden, dass der in Goldfolie gehüllte Prachthase mit seiner roten bzw. rot-weiß-roten Schleife die Markenrechte, die der Schweizer Großkonzern Lindt & Sprüngli an seinem Goldhasen hält, verletzt.

Quelle: DiePresse.com

Damit geht ein langjähriger Markenstreit durch diverse Instanzen zu Ende.
Mehr zum “Goldhasenstreit” in diversen Ländern und Instanzen.

Im Markenregister des DPMA finden sich folgende dreidimensionale “Goldhasen” Marken.

Registernummer: 30642480

Nizzaklasse: 30

Registernummer: 30642479

Nizzaklasse: 30

Registernummer: 30340593

Nizzaklasse: 30

Quelle: DPMA

DATSUN – Markenrevival

Der japanische Autobauer Nissan will nach mehr als 25 Jahren seine Traditionsmarke Datsun wiederbeleben und ab 2014 die ersten Wagen in Russland anbieten. «Im März 2014 rollen die ersten Datsun-Wagen in russischen Städten».

Quelle: WELT

Und auch das passende neue Logo findet sich bereits im Markenregister.


EU-Marke 10006773
Nizzaklasse 12, 37
Anmeldedatum 30.05.2011
Inhaber Nissan Jidosha Kabushiki Kaisha (also trading as Nissan Motor Co., Ltd.)

Quelle: HABM

Im Design Tagebuch wird allerdings ein etwas anderes “neues” Logo diskutiert. Auf ein neues Logo hätte man meiner Meinung nach aber gut verzichten können – das alte Logo war doch klasse!