Quadratisch, aber nicht verwechslungsfähig

Das OLG Köln hat in der Berufung (6 U 159/11) das Urteil des LG Köln im Schokoladenmarkenstreit aufgehoben.

Der Gesamteindruck bei den beanstandeten Tafeln werde weniger durch die Form als vielmehr durch die Farbgestaltung und den Schriftzug “Milka” bestimmt, so dass die Tafeln vom durchschnittlichen Verbraucher eindeutig der Marke der Beklagten zugeordnet würden (Urt. v. 30.03.2012, Az. 6 U 159/11).

Quelle: lto.de

Wenn die Schokolade durch die berühmeten Marken “Milka” und die Farbmarke

EU Marke: 31336

derart geprägt wird, dass die 3D-Marke


DPMA: 2913183

in den Hintergrund tritt, liegt keine Verwechslungsgefahr vor. Eine absolut nachvollziehbare Argumentation des OLG, die aber nur greift, wenn es sich wie in diesem Fall, um Marken vergleichbarer Bekanntheit handelt.

HABM Jahresbericht 2011

Der HABM-Jahresbericht 2011 wurde veröffentlicht und kann auf der Website des Amtes eingesehen werden.

Der Bericht wird in einer Online-Multimedia-Fassung angeboten mit vielen Video-Interviews mit Mitarbeitern des HABM, Nutzern und Vertretern von NRO und anderen internationalen Organisationen. Außerdem enthält der Bericht Grafiken zur Veranschaulichung der wichtigsten Daten und Fakten für das Jahr 2011.

Eine druckerfreundliche Fassung im PDF-Format kann ebenfalls heruntergeladen werden.

Interessant ist beispielweise das stetige Wachstum der Anmeldezahlen in den letzten Jahren.

Bis Ende 2011 gingen knapp 106 000 Anmeldungen ein, wovon 16 % auf Anmeldungen nach dem Madrider Protokoll entfielen.

Auch die Daten zum E-Filling und zur Bearbeitungsgeschwindigkeit können sich sehen lassen.

Quelle: HABM