MarkenBlog – Page 555 – markenrechtliches Sammelsurium

Ray-Ban – die Marke wird 75!

Die älteste RAY-BAN Marke im US-Markenregister datiert aus dem Jahr 1938.

Registernummer: 0361875

Die Marke ist inzwischen allerdings gelöscht worden.

Der bekannte Schriftzug

Registernummer 0650499

findet sich erstmals 1956 im Markenregister der USA.

In Deutschland taucht RAy-Ban erstmals am 15.11.1955 im Markenregister auf. Die Wortmarke (Registernummer 700118) beansprucht Schutz für “Sonnenbrillen, Schutzbrillen, Jagdbrillen und Brillengläser” in der Klasse 09.

Erst im Jahr 1991 wird die noch heute bebräuchliche Wort-/Bildmarke registriert – allerding für Bekleidung (Klasse 25).

Registernummer: 2025171

Quellen: USPTO, DPMA

Löschungsanträge (24/2012)

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht

302 48 297
ingame
Nizzaklassen: 28, 38, 41, 42

30 2010 001 926
COLLI
Nizzaklassen: 25, 35, 40

30 2010 064 195
Suntropic
Nizzaklassen: 29, 31, 35

Quelle: DPMA

CDU Niedersachsen: I´m a MAC

Registernummer: 302012023598

Behauptet der CDU – Landesverband Niedersachsen und hat die oben wiedergegebene Wort-/Bildmarke am 03.04.2012 beim DPMA angemeldet.
Am 14.05.2012 wurde die Marke für

25 Bekleidung
35 Werbung, Geschäftsführung
41 Ausbildung, sportliche und kulturelle Aktivitäten

eingetragen.

Quelle: DPMA

MontagsMarken 25. KW

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, dem 20.06.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 149 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302011033582

Nizzaklassen: 14, 18, 21