DPMA: g.g.A. Elbe-Saale Hopfen
Der Weltuntergang und sein markenrechtliches Nachspiel
BPatG: „Massaker“ nicht eintragungsfähig – Verstoß gegen die guten Sitten
markenrechtliches Sammelsurium
Der Freitagsfindling aus dem aktuellen Markenblatt:

Registernummer: 302012045937
Kein schlechtes Markenzeichen für einen Zahnarzt!
Erst fällt der Weltuntergang aus und dann gibt es noch eine kostenpflichtige Abmahnung – 1837,52 EUR soll die Verwendung der eingetragenen Wortmarke “Weltuntergang” (Registernummer: 302012011709) laut einem Bericht der Westdeutschen Zeitung kosten.
Bemerkenswert an den Zahlen ist der vergleichsweise gering angesetzte Streitwert und ein pauschal in Rechnung gestellter Schadenersatz in Höhe von 1000.- EUR.
Hier stimmen übrigens die MarkenBlog Leser über die Marke ab.
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EU-Marke: 11401551
Nizzaklassen: 09, 35, 38, 39, 41, 42, 45
Anmeldedatum: 05.12.2012
Amazon Europe Holding Technologies SCS, Luxembourg
Quelle: HABM
Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Für November 2012 meldet das HABM die folgenden statistischen Werte:
| 2012 | 2011 | |
| Community trade mark applications received | 9 657 | 8 890 |
| Community trade mark applications published | 8 132 | 8 337 |
| Community trade marks registered (certificates issued) | 7 309 | 8 129 |
Quelle: HABM