markenrechtliches Sammelsurium
Würde diese Marke eine Grundsatzrede des Bundespräsidenten in Berlin verhindern?
Registernummer: 30034750
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Definitiv nicht – auch wenn sich einige Presseerzeugnisse, mit Bezug auf einen Bericht des Magazins Focus, entsprechend äußern.
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, dem 27.06.2011. An diesem Tag wurden insgesamt 152 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302011035176
Nizzaklassen: 09, 16, 20, 21, 25, 28, 35, 38, 41, 42, 43, 45
302011034293
Nizzaklasse: 25
302011034273
Nizzaklasse: 09
302011034223
Nizzaklassne: 09, 16, 35, 38, 41
Quelle: DPMA
Neues Erscheinungsbild der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Top 10 der wertvollsten neuen Top-Level-Domains
BPatG: 26 W (pat) 24/11 Vionade vs. Vion
Warum ein Posthorn ein Posthorn bleibt und aus einem Piktogramm noch lange keine Marke wird
BPatG: 29 W (pat) 124/10 Bitterfeld Wolfen – Wir haben den Bogen raus
Das ging aber flott. Das HABM hat bereits auf die jüngste Entscheidung des EuGH in Sachen “IP TRANSLATOR” reagiert.
via: IPKat
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 24 819
Nizzaklasse: 33
30 2009 027 623
O-M-E-G-A SADDLE
Nizzaklassen: 18, 41, 43
30 2009 045 363
Nizzaklasse: 09
30 2010 007 669
Ayda
Nizzaklassen: 03, 25, 41
30 2010 008 067
dosecco
Nizzaklasse: 33
30 2010 027 678
Nizzaklasse: 35
Quelle: DPMA
ICANN hat die Liste der Bewerber für die neuen Top-Level-Domains veröffentlicht.
Umfangreiche Informationen zu diesem Thema finden sich bei muepe.de.
z.B. Neue Top-Level-Domains: Liste deutscher Antragsteller oder Neue Top-Level-Domains: Einige Zahlen