Die World Intellectual Property Organization WIPO hat die vierte Ausgabe einer neuen Publikation veröffentlicht – Madrid Highligts. Zur Ausgabe im PDF-Format.
Die Energiewende
Die Bundesregierung schraubt eifrig an der Energiewende. Im Markenregister ist diese aber schon seit 2006 Realität.
Registernummer: 06, 09, 11, 16, 35, 37, 38, 41, 42
Die Bundesrepublik ist erst seit 2012 mit passenden Marken präsent.
Registernummer: 302012056550
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41
Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, 10117 Berlin, DE
Registernummer: 302012056551
Nizzaklassen: 35, 36, 38, 41
Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, 10117 Berlin, DE
Quelle: DPMA
Löschungen (04/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
304 59 215
Nizzaklassen: 2, 3, 4, 6, 7, 8, 9, 11, 16, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2010 010 945
CONTINENTAL
Nizzaklassen: 31, 44
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Die Marke des Tages
Registernummer: 202344
Anmeldedatum: 02.11.1914
Nizzaklasse: 30
Quelle: DPMA
Das Abschlussschreiben
Das anwaltliche Abschlussschreiben ist in der Regel ein Instrument, das nach Erlass und Zustellung einer einstweiligen Verfügung eingesetzt wird und sehr häufig im Marken- und Wettbewerbsrecht zum Zuge kommt. Das Abschlussschreiben hat formaljuristisch gesehen die Aufgabe, die endgültige Erledigung eines Rechtsstreits im einstweiligen Verfügungsverfahren herbeizuführen.
Quelle: Markenserviceblog
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1108 vom 29.01.2013:
Marken&Moneten – von Ballermann 6 bis Lady Di
WANNA BEES – Die Luder-WG
Zur Sache, Macho
Quelle: Titelschutzanzeiger