Registernummer: 302009030818
Nizzaklassen: 16, 25, 28
Quelle: DPMA
Löschungen nach Widerspruch (24/2013)
Die nachfolgende Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
305 26 937
Nizzaklassen: 32, 33
30 2009 051 331
Nizzaklassen: 16, 35
30 2010 052 760
Kaufmannshaus- und Likörfabrik Krahnstöver
Nizzaklassen: 32, 35, 43
30 2011 040 914
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA
Neue Bildmarke der Volkswagen Group Italia
EU Marke 11876448
Nizzaklassen 12, 36
Anmeldedatum 06.06.2013
Inhaber Volkswagen Group Italia S.p.A
Quelle: HABM
BPatG: Gondwana-Praehistorium
Mit der Unterscheidungskraft der Wortmarke “Gondwana-Praehistorium” hatte sich der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Beschwerdesache 27 W (pat) 526/13 zu befassen.
Anders als die Markenstelle des DPMA sprach der Senat der Marke die Unterscheidungskraft nicht ab und hob den Beschluss der Markenstelle auf.
Löschungen (24/2013)
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
396 32 758
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 35 063
Teak & Garden
Nizzaklasse: 20
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2008 056 001
Nizzaklassen: 39, 41, 45
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Weltuntergang – Löschungsantrag läßt auf sich warten
Auf den Weltuntergang warten wir ja immer noch – und auch auf den vielfach angekündigten Löschungsantrag, der auch sechs Monate nach Ausbruch der Abmahnungen noch nicht im Markenregister verzeichnet ist.