Aus dem aktuellen Markenblatt:
Registernummer: 302012065358
Nizzaklasse: 05
Quelle: DPMA
“Wir sind das Volk!” reloaded
Diesmal in der Zeit.
Löschungen (19/2013)
Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
307 51 376
International Visa Services
Nizzaklassen: 35, 41, 45
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2011 058 554
Nizzaklassen: 06, 19, 37
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
30 2012 039 240
AUTOPRINTZ
Nizzaklassen: 09, 12, 37
Löschung nach §51-Nichtigkeit wegen Bestehens älterer Rechte
Quelle: DPMA
Senior zieht nach England
Im stolzen Alter von fast 120 Jahren zieht die Wortmarke Sudan. (Registernummer: 16 807) ins Ausland. Die Marke aus dem Portfolio der BASF SE wurde von der John Hogg Technical Solutions Limited aus Manchester übernommen.
Mit Priorität vom 02.10.1894 genießt die Marke Schutz für “Künstliche organische Farbstoffe” in der Nizzaklasse 02.
Quelle: DPMA
Update: Apple vs. Apfelkind
Ende des Markenstreits noch im Mai? Bericht im General-Anzeiger.
Apple übernimmt AUTHENTEC
Apple hat die Wortmarke AUTHENTEC (Registernummer: 397 14 273) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 01.04.1997 Schutz für “Datenverarbeitungsgeräte und Computer sowie Software, einschließlich Computerchips, Hardware-Interfaces” in der Nizzaklasse 09.
Bisherige Markeninhaberin war die Authentec, Inc mit Sitz in Florida.
Quelle: DPMA