markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
302 52 530
Rjaschenka
Nizzaklasse: 29
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
303 46 800
Lady in Red
Nizzaklassen: 31, 32, 33
Verfall (§ 49 MarkenG)
30 2010 026 309
Steinie
Nizzaklassen: 20, 21, 32
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
Quelle: DPMA
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 1141 vom 17.09.2013:
Platzhirsche
Gespensterjäger
Grundriss
Der gerade Weg
Das Schimpansen-Experiment
Quelle: Titelschutzanzeiger
Registernummer: 302013026298
Quelle: DPMA
Mit der Markenhistorie des World Trade Centers hat sich das Markenserviceblog beschäftigt.
Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 37. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht
30 2009 002 874
Hot Sox
Nizzaklasse: 25
30 2012 054 117
HERZO
Nizzaklassen: 18, 25, 28
Quelle: DPMA
Urteil in der Rechtssache T-250/10
Knut IP Management Ltd / HABM
Das Gericht entscheidet den Rechtsstreit über die Marke KNUT – DER EISBÄR zugunsten des Berliner Zoos
Wegen der Gefahr von Verwechslungen mit der älteren deutschen Marke KNUD hat das Gemeinschaftsmarkenamt
die Eintragung von KNUT – DER EISBÄR als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd
zu Recht abgelehnt.
Quelle: Pressemitteilung des EuG