Thomas Stadler zum BPatG Beschluss in Sachen “Nichts reimt sich auf Uschi”.
Facebooks neue Bildmarke
Am 15.07.2013 hat die Facebook, Inc. die folgende Bildmarke beim Europäischen Markenamt in Alicante angemeldet.
Markennummer EM11985454
Nizzaklasse 09, 38, 42, 45
Quelle: HABM
Die Zahl des Tages
9580 Gemeinschaftsmarkenanmeldungen verzeichnete das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt im Juni.
2013 | 2012 | |
Community trade mark applications received | 9 580 | 8 740 |
Community trade mark applications published | 7 991 | 8 759 |
Community trade marks registered (certificates issued) | 8 580 | 7 862 |
Quelle: HABM Alicante News
“Wir sind die Stadt” – Leipzig macht’s wie Apple
So richtig rund ist das für die Stadt Leipzig mit ihrem Slogan “Wir sind die Stadt” nicht gelaufen. Erst erntet das Logo zum 1000. Geburtstag wenig positive Resonanz. Dann taucht auch noch eine ältere Marke für den Slogan “Wir sind die Stadt” (Registernummer 30348840) in der relevanten Klasse 35 für die Dienstleistung “Werbung” auf.
Doch am Ende wird Alles wieder gut – Leipzig orientiert sich am bewährt pragmatischen Vorgehen, welches Apple in den letzten Jahre regelmäßig vorgeführt hat. Prioritäre Markenrechte werden einfach aufgekauft. Und so hat die Stadt Leipzig die Marke “Wir sind die Stadt.” mit Wirkung vom 31.07.2013 übernommen.
Zusätzlich hat die Stadt eine neue Wortmarke (Aktenzeichen 3020130297784) in den Klassen 16, 41 und 42 angemeldet.
Quelle: DPMA
MontagsMarken 31. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 30.07.2012. An diesem Tag wurden insgesamt 179 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302012042548
Nizzaklassen: 35, 36, 43
302012042253
Nizzaklassen: 06, 07, 12, 37, 41
302012042232
Nizzaklassen: 03, 18, 25
302012006482
Nizzaklassen: 16, 35, 41, 42
Quelle: DPMA
Sommerpause
Das MarkenBlog verabschiedet sich mit einem Ausblick auf die nächsten Tage in die Sommerpause!
Aktenzeichen P34551
Quelle: DPMA
MarkenBlog wird dann ab August wieder befeuert!