MarkenBlog

Einige Wort-/Bildmarken, die 2013 angemeldet und bereits jetzt vom DPMA zurückgewiesen wurden.

Aktenzeichen 3020130130316
Nizzaklasse 25, 35

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020130171020
Nizzaklasse 11

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Aktenzeichen 3020130173503
Nizzaklasse 14

„Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1), Beschreibende (freihaltungsbedürftige) Angabe (§ 8 Abs. 2 Nr. 2)”

Quelle: DPMA

Durchaus sehenswerte Geldscheine hat die South African Reserve Bank im Schweizer Markenregister angemeldet.

Aktenzeichen 60130/2012

Aktenzeichen 60131/2012

Aktenzeichen 60132/2012

Aktenzeichen 60133/2012

Aktenzeichen 60134/2012

Beansprucht wird jeweils der Schutz in den Klassen:

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Bankgeschäfte; Immobilienwesen; Finanzdienstleistungen; Finanzforschungsdienste; Erstellen von Finanzgutachten und -analysen
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Prüfdienste zur Qualitäts- und Standardszertifizierung; Qualitätsprüfung von Erzeugnissen zu Zertifizierungszwecken; Qualitätskontrollleistungen für Zertifizierungszwecke; Authentifizieren von persönlichen Kenndaten zur Identifizierung von Personen (Identitätsüberprüfungsdienstleistungen); Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Bereitstellung von Zugang zu Computern, Autorisierung, Authentifizierung, Verschlüsselung, Identifizierung und digitalen Zertifikaten; Durchführung von Qualitätsprüfung von Waren und Leistungen; Qualitätsprüfung; Zertifizierungs-, Validierungs- und Authentifizierungsdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; industrielle Forschung, Tests und Analyse; Inspektion von Waren für die Qualitätskontrolle; Laborforschung und -analyse

Quelle: IGE

Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 32. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht.

307 50 881
Gauff
Nizzaklassen: 9, 16, 35, 36, 37, 39, 40, 41, 42, 44

30 2011 030 207
ELEMENTCASE
Nizzaklassen: 6, 16, 18, 20

30 2012 061 519
Haarmann Holding
Nizzaklasse: 35

Quelle: DPMA

Markenanmeldung vom 01.07.2013.

Wortmarke: Edward Snowden
Aktenzeichen 3020130393384
Rechtsstand Angemeldet
Nizzaklassen: 09, 16

Quelle: DPMA