Die aktuelle Ausgabe der Alicante News ist erschienen und auf der Webseite des Harmonisierungsamtes abrufbar.
Die Marke des Tages

Aktenzeichen H45895
Nizzaklasse 09, 14, 16, 20, 21, 24, 25, 28, 34, 41
Anmeldedatum 31.03.1979
Inhaber HSV Fußball AG
Quelle: DPMA
P.S. “unabsteigbar” war zwar der VfL Bochum, passt aber derzeit besser auf den HSV und ist als Marke noch nicht registriert!
Die Marke des Tages

Aktenzeichen 30114409.5
Nizzaklasse 07, 09, 37, 42
Rechtsstand Gelöscht
Quelle: DPMA
Eine gewisse Symbolik mag man dem Rechtsstand der Marke durchaus zubilligen…
In diesem Zusammenhang stellt das Deutsche Patent- und Markenamt klar:
Leider ist unser Paternoster nicht für die Öffentlichkeit zugänglich.
Wir bitten daher um Ihr Verständnis, dass Besuche zum Fahren mit dem Paternoster nicht möglich sind.
Das DPMA sucht
Volljuristinnen und Volljuristen.
Das DPMA setzt Juristinnen und Juristen in den Bereichen der Zentralen Verwaltung, der Rechtsabteilung, im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes sowie in der Abteilung Staatsaufsicht über die Verwertungsgesellschaften ein. Wir bieten abwechslungsreiche, eigenverantwortliche und vielseitige Tätigkeiten mit Aufstiegsmöglichkeiten. Die Einstellung erfolgt im Beamtenverhältnis auf Probe als Regierungsrätin/Regierungsrat (Besoldungsgruppe A 13 h).
Mehr Informationen beim DPMA
MontagsMarken 22. KW
Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.
Markenanmeldungen vom Montag, 26.05.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 201 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.
302014030567

Nizzaklassen: 04, 29
302014030613

Nizzaklassen: 12, 18, 25, 28
302014030644

Nizzaklassen: 35, 39, 43
302014003547

Nizzaklassen: 30, 32, 33
Quelle: DPMA
Sonntagslinks
Verwechslungsgefahr zwischen “Mc Donalds” und “Mäc Spice”?
Rezension Zivilrecht: Patent-, Marken- und Urheberrecht
Zur Haftung bei Grenzbeschlagnahme
All-in-1: Alles Wissenswerte zu Marken, Unternehmenskennzeichen und Domains
2014 Statistical Indicators – All-time High for National Inventions and Trade Marks