Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. beim Patentamt in Österreich vom 04.12.2014.
Aktenzeichen AM 52840/2014
Nizzaklasse 29, 30, 32
Quelle: patentamt.at
markenrechtliches Sammelsurium
Markenanmeldung der Société des Produits Nestlé S.A. beim Patentamt in Österreich vom 04.12.2014.
Aktenzeichen AM 52840/2014
Nizzaklasse 29, 30, 32
Quelle: patentamt.at
Im Zuge der Untersuchung zum Rechtsmarkt für Markenanmeldungen in Deutschland hatte ich den im Ranking gelisteten Kanzleien den nachfolgenden Fragenkatalog mit der Bitte um ihre Einschätzung zugeschickt.
Fragenkatalog zum Anwaltsranking 2013
– Wie erklären Sie sich die Trendwende zu wieder steigenden Anmeldezahlen (Trend für 2014 +10%) beim DPMA?
– In den letzten Jahren wurde das Deutsche Patent- und Markenamt häufig für seine strenge Eintragungspolitik kritisiert, während man dem Europäischen Markenamt HABM eine im Vergleich zum DPMA eher laxe Prüfung nachsagte. Beobachten Sie aktuell beim DPMA und HABM Veränderungen bei der Prüfungspraxis zur Eintragungsfähigkeit?
– Als ein Nachteil der EU-Marke wird häufig der hohe Kostenaufwand für eine umfassende Recherche im Vorfeld der Anmeldung angesehen. Stellen Sie im Mandantenkreis eine Tendenz zu eher risikofreudigen Anmeldungen ohne Recherchen fest?
– Die Europäische Union ist in den letzten Jahren gewachsen und weitere Beitrittskandidaten stehen bereit. Sehen Sie die Notwendigkeit das Europäische Markensystem grundlegend zu reformieren? Wie könnten Maßnahmen zur Anpassung aussehen?
In den nächsten Tagen werden die eingegangenen Antworten hier veröffentlicht.
Auch in den USA hat man den möglichen Wert des Slogans “Je suis Charlie” erkannt – die erste Markenanmeldung wurde jetzt vom USPTO veröffentlicht.
Quelle: USPTO
Zu den markenrechtlichen Fragen rund um den Slogan “Je suis Charlie” berichtet lto.de.
Schweden!
Quelle: prv.se
Mit dem PuM – Das Pharmamarkenmagazin ist ein sehens- und lesenswertes Blogprojekt entstanden.
Fazit: Anklicken!