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Schweiz: Popperware vs. Tupperware
Blick.ch berichtet über die Entscheidung über die Verwechslungsfähigkeit der Marken Tupperware und Popperware .ch. Markennummer CH00611313 Nizzaklasse 10, 25, 28 Quelle: IGE
Heute: Der wahre Goldbär
Im Streit zwischen Lindt und Haribo um die Verwechslungsfähigkeit der Wortmarke “Goldbär” mit der dreidimensionalen Darstellung eines Schokoladenhohlkörpers wird heute das Urteil des OLG Köln erwartet.
Déjà-vu im Markenregister
Markennummer DE302013021957 Dreidimensionale Marke Klasse: 30 Anmeldedatum: 13.03.2013 Der possierliche Schokoladenhohlkörper spielte die Hauptrolle in einem interessanten Markenstreit. Das LG Köln bejahte die Verwechslungsfähigkeit zwischen Wortmarke und dreidimensionalen Produktgestaltung und zwar bereits vor Anmeldung der oben dargestellten Marke.
Hasbro vs. Asus – Markenstreit um “Transformer”
Der Spielwarenhersteller Hasbro hat Asus aufgrund des Names seines Notebook-Tablet-Hybriden “Transformer” verklagt. Hintergrund ist Hasbros Spielzeugserie “Transformers”. Dabei handelt es sich um Roboter, die sich in Flugzeuge oder Autos umwandeln lassen. Es wurden Spielzeugfiguren, TV-Serien und Filme veröffentlicht, zuletzt Transformers 3 im Jahr 2011. Quelle: futurezone.at Allerdings erstreckt sich der Markenschutz der Marke seit 2007 […]
Xoom – der nächste Markenstreit
Der amerikanische Online-Bezahldienst Xoom Corporation stört sich an dem Namen von Motorolas seit vorgestern erhältlichem Android-Tablet Xoom. Das Unternehmen hat bei einem kalifornischen Gericht eine Klage eingereicht und verlangt darin von Motorola Mobility, den Namen nicht weiter zu verwenden: Motorola habe die Namensrechte von Xoom verletzt Quelle:
ChaCha – Markenproblem für HTC
Möglicherweise hat man bei HTC bei der Namensgebung des HTC ChaCha ein klein wenig “geschlampt”. Die Firma ChaCha Search Inc. besitzt die Markenrechte für den Begriff “ChaCha” in den USA und Europa. In den USA hat ChaCha nun vor einigen Tagen Klage gegen HTC eingereicht. ChaCha ist ein Echtzeit-Antworten-Service. Und bietet unter anderem auch eine […]
