Das EU-Patent – Neues zur Patentanmeldung ab 2016?

Bereits seit mehreren Jahren wird über die mögliche Einführung eines EU-Patents (offiziell: Europäisches Patent mit einheitlicher Wirkung, kurz EPeW) diskutiert. 2011 beschlossen 25 EU-Mitgliedstaaten (Italien und Spanien machen nicht mit), dass das EU-Patent Wirklichkeit werden soll. Doch seit diesem Beschluss stehen der endgültigen Durchsetzung einige Hürden im Wege. Dabei bietet das EU-Patent einen entscheidenden Vorteil – Anmelder eines EU-Patents könnten ein Patent durch ein einziges Verfahren in mehreren Ländern gleichzeitig anmelden und später als Inhaber auch in einem einzigen Verfahren durchsetzen. Welche Barrieren bereits überschritten wurden und was dem EU-Patent derzeit dennoch im Wege steht, erfahren Sie im Folgenden.

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Podolskis neue Marken

Markenanmeldungen von Lukas Podolski im Jahr 2014 beim Deutschen Patent und Markenamt:

STRASSENKICKER.
Aktenzeichen 3020140637146
Nizzaklasse 03, 16, 25


Aktenzeichen 3020140637154
Nizzaklasse 03, 16, 25


Aktenzeichen 3020140637162
Nizzaklasse 03, 16, 25

HOME IS WHERE THE DOM IS
Aktenzeichen 3020140637170
Nizzaklasse 03, 16, 25

#AHA
Aktenzeichen 3020140637189
Nizzaklasse 03, 16, 25

AHA
Aktenzeichen 3020140637197
Nizzaklasse 03, 16, 25

Erster Fussball Club Köln
Aktenzeichen 3020140637200
Nizzaklasse 03, 16, 25

LUKAS PODOLSKI
Aktenzeichen 3020140637219
Nizzaklasse 03, 16, 25

Quelle: DPMA

Soviel auch zur Auflösung des heutigen Personenratens.

Kosmetikmarkendeal

W&V berichtet über den Verkauf von insgesamt 43 Kosmetikmarken von Proctor & Gamble an Coty. Unter anderem ist auch die Marke Wella in dem Markenportfolio enthalten.

Die älteste Wella Marke im Markenregister des DPMA stammt aus dem Jahr 1924.


Unter der Registernummer 326761 wird in der Klasse 26 Schutz für Friseurarbeiten beansprucht. Warum hier bei den zahlreichen Markenverlängerungen nie umklassifiziert wurde, mag das Deutsche Patent- und Markenamt beantworten.

Die erste Version des Wella Logos taucht 1930 im Markenregister auf.


Registernummer: 429531

Quelle: DPMA