MarkenBlog – Page 222 – markenrechtliches Sammelsurium

Darth 3D Vader

Markennummer 12322459
Typ 3-D
Nizzaklasse 16, 25, 28
Inhaber Lucasfilm Ltd. LLC

Quelle: HABM

Neues von der EU-Markenrechtsreform – Verlängerungsgebühren

Ein sinnvoller Ansatz, den sich auch das DPMA einmal zu Herzen nehmen sollte!

Der Rat nahm eine Bestimmung über neue Beträge für die an das HABM zu entrichtenden Gebühren an (festzulegen in einem Anhang der Verordnung 207/2009) mit dem Ziel, die Verlängerungsgebühren auf das Niveau der Anmeldegebühren zu senken. Die Kommission unterstützt diesen Ansatz in vollem Umfang. Auf diese Weise ließen sich Ersparnisse in Höhe von bis zu 37 % erzielen, insbesondere bei Verlängerungsgebühren für Unternehmen, die den Schutz ihrer EU-Marken über den urprünglichen Zeitraum von 10 Jahren hinaus anstreben.

Quelle: lex.europa.eu

VIVE LA MANNSCHAFT

Europäische Markenanmeldungen der Daimler AG vom 25.11.2015:

Markennummer 14844336
Nizzaklasse 09, 12, 16, 35, 38, 41
Inhaber Daimler AG

Markennummer 14844344
Nizzaklasse 25
Inhaber Daimler AG

Quelle: HABM

IP-Strategie

Vielleicht ist es Ihnen schon selbst aufgefallen, das geistige Eigentum nimmt eine immer größer werdende Bedeutung für die Wirtschaft an. Laut einer Studie von 2013 sollen 35 % der Arbeitsplätze in der EU, 40 % der wirtschaftlichen Aktivitäten der EU und 90 % des EU-Handels außerhalb der EU aus IP-intensiven Unternehmen resultieren (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt und Europäisches Patentamt zur Messung der Bedeutung der Rechte am geistigen Eigentum in der EU-Wirtschaft, 2013). Für Unternehmen wird es dabei immer wichtiger in Innovationen und Marken zu investieren, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Somit beginnen immer mehr Unternehmen sich auf ihre Investitionen in das geistige Eigentum zu konzentrieren, indem sie sie besser schützen und ausschöpfen wollen. Die Größenordnung der Unternehmen spielt dabei keine Rolle, immaterielle Vermögenswerte besitzen nämlich nicht nur die großen Konzerne wie Apple und Co. Schnell verlieren Unternehmen jedoch den Überblick, Kosten und Arbeitsaufwand nehmen häufig ungeahnte Dimensionen an. Was also tun, damit Ihnen so etwas nicht passiert?

Weitere Informationen und Antworten zu dieser Fragestellung liefert Legal-Patent.com

Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden.
Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv.

Markenanmeldungen vom Montag, 24.11.2014. An diesem Tag wurden insgesamt 255 Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht.

302014067783

Nizzaklassen: 32, 33, 35