IntellectualProperty

In der dritten Ausgabe des IntellectualProperty Magazins lesen Sie Beiträge zu folgenden Themen:

Patentierbar oder nicht? – Im Blickpunkt: Die Patentierbarkeit von computerimplementierten Erfindungen in Europa und den USA.

Ein goldener Bär ist eben doch kein Goldbär – BGH bleibt bei seiner Linie und schafft Rechtssicherheit
für die Praxis.

To be continued – Die Sparkasse und Santander: Kopf an Kopf im Rennen um die Farbe Rot.

Zuwanderung, Ethnomarketing und gespaltenes Verkehrsverständnis – Im Blickpunkt: Gattungsbezeichnungen, die nicht jeder versteht.

Designschutz – Dos and Don’ts – Die vier Säulen des Designschutzes – oder: Wie sie Produktgestaltungen in der Praxis effektiv sichern.

Der wirksame IP-Schutz – Wie aus Einzelmaßnahmen nachhaltig wirksame Schutzsysteme werden.

(K)ein Klick zu viel – Urheberrechtlicher Schadenersatz auch bei versehentlicher Aktivierung von Software – Anwendbarkeit der Lizenzanalogie? » Zum Beitrag

Öffnungszeiten beim Deutschen Patent- und Markenamt vom 24. Dezember 2015 bis einschließlich 1. Januar 2016

Das Deutsche Patent- und Markenamt ist vom 24. Dezember 2015 bis einschließlich 1. Januar 2016 geschlossen.

An diesen Tagen sind Bareinzahlungen nicht möglich.

Die Recherchesäle bleiben geschlossen. Die Auskunftsstellen sind nicht besetzt.

Ich bitte Sie zu berücksichtigen, dass in diesem Zeitraum Geschäftssachen durch die Dokumentenannahmestelle nicht entgegengenommen werden können.

Die fristgerechte Annahme von Geschäftssachen (insbesondere Anmeldungen) ist aber durch die Nachtbriefkästen in den drei Dienststellen München, Jena und Berlin sichergestellt. Zudem können Schutzrechtsanmeldungen in den gesetzlich zugelassenen Fällen auch rechtswirksam bei den Patentinformationszentren eingereicht werden (vgl. Mitteilung des Präsidenten 04/06).

Die Sicherstellung der Dienste DPMAdirekt für elektronische Anmeldungen sowie DPMAregister kann in der Zeit vom 28. bis 30. Dezember 2015 aufgrund von Umbaumaßnahmen im Rechenzentrum des Deutschen Patent- und Markenamts leider nicht gewährleistet werden. In dieser Zeit kann es zu Beeinträchtigungen der elektronischen Anmeldung und der Recherchedienste kommen. Für etwaige Unannehmlichkeiten bitten wir um Entschuldigung.

Quelle: DPMA