MarkenBlog

Markenbusiness berichtet über den Fortgang des Streites zwischen dem Spreewaldverein und der Nestle Deutschland AG.

Das Landgericht Berlin hat gegen die Nestlé Deutschland AG eine einstweilige Verfügung erlassen und dem Lebensmittelhersteller untersagt, ein Produkt der Marke Thomy mit der Bezeichnung „Kartoffelsalat-Soße mit Spreewälder Gurken“ zu bewerben. Die Entscheidung ist auf Antrag des Spreewaldvereins ergangen. Der Verein wacht über den Schutz der geografischen Angabe „Spreewälder Gurken“.

Nestlé hatte in dem Verfahren eine Schutzschrift eingereicht, um seine Positionen in dem Streit schriftlich darzulegen. Dieser Argumentation hat sich das LG Berlin aber nicht angeschlossen.

Unter der Registernummer 985197 hatte Linus Torvalds am 19. Januar 2004 Schutz für die Wortmarke LINUX in den Nizzaklassen 09, 16 und 42 beim australischen Markenamt (IP Australia) beantragt.
Beansprucht wurden folgende Waren und Dienstleistungen:

Class: 9 Computer programs, data processing apparatus and devices, peripheral devices for computer systems, apparatus for recording, transmission and reproduction of signals, magnetical and optical data carriers

Class: 16 Paper, cardboard and goods made from these materials as far as contained in class 16, printed matter, stationery, manuals, instructional and teaching material

Class: 42 Computer programming, scientific and industrial research

Nach Informationen von ZDNet wird dieser Anmeldung die Eintragung seitens des Amtes wegen mangelnder Unterscheidungskraft verweigert.
Ein Schlag ins Gesicht für Torvalds und sein jüngst ins Leben gerufenes Linux Mark Institute.
Das Linux Mark Institute hatte, wie Markenbusiness berichtete kürzlich mit Lizenzforderungen in Australien für Aufsehen gesorgt.