Die Handakte berichtet via Handelsblatt über die Probleme mit den Markerechten bei der Übernahme von AGFAPhoto.
EU Markengericht?
Über die Gedankenspiele um ein Europäisches Fachgericht für Marken berichtet die Deutsche Welle.
Die Möglichkeit der Gründung von Fachgerichten besteht seit dem Vertrag von Nizza aus dem Jahr 2001, um angesichts der zunehmenden Mitgliederzahl und EU-Kompetenzen den Europäischen Gerichtshof zu entlasten. Sie sind so genannte Eingangsgerichte, gegen die dann beim Gericht der ersten Instanz in Revision eingelegt werden kann. Bei der EU wird unter anderem über ein Fachgericht für Markenrecht nachgedacht. Die Richter des Gerichts wurden aus den verschiedenen Mitgliedsstaaten ausgewählt. Zu ihnen zählen Fachleute aus dem Arbeitsrecht, der Forschung, der Politik sowie zwei bisherige Rechtsreferenten am Europäischen Gerichtshof.
DIE ZEIT: Reverse Domain Name Hijacking?
Die Wipo hat im Verfahren Zeitverlag Gerd Bucerius GmbH & Co. KG, Hamburg ./. The Web Group, Washington DC um die Domain zeit.com (Fall Nr. D2005-0725) die Übertragung der Domain abgelehnt und den Vorwurf des Reverse Domain Name Hijacking als unberechtigt eingestuft.
Nachtrag: Ich hatte bezüglich des Vorwurfes des Reverse Domain Name Hijacking wohl zu quer gelesen.
Danke an muepe für die korrekte Darstellung.
Veranstaltungsbericht: Produkt- und Markenpiraterie in China
Rechtsanwalt Olaf Kretzschmar berichtet auf markenservice.net über eine Veranstaltung der Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH zum Thema Patent- und Markenschutz in China.
Konfuzius sagt: „Wer große Meister kopiert, erweist ihnen Ehre.“
Diese Weisheit eines der einflussreichsten chinesischen Denker und Gelehrten vergangener Tage und Begründer des Konfuzianismus muss so oder in abgewandelter Form immer wieder als Erklärungsversuch dafür herhalten, dass die chinesische Wirtschaft eng in Zusammenhang mit der Verletzung des geistigen Eigentums gebracht wird.
amazon4u.com für Amazon Inc.
Im Schiedsgerichtverfahren vor dem National Arbitration Forum (NAF) hat die Amazon.com Inc. die Domain amazon4u.com erstritten. (Fall Nr.: FA0508000535524)
Markenverkauf: Crisan, Handsan und Lanosan
Die WELT berichtet heute über den Verkauf der oben genannten Marken. Procter & Gamble dünnt sein Markenportfolio aus und trennt sich von den nicht ganz unbekannten Marken.
Weltweit arbeitende Großkonzerne wie Unilever und Procter & Gamble sind seit Jahren darum bemüht, sich auf wenige große Produktserien zu konzentrieren, die wirkliche Weltmarken vom Range einer Nivea oder Coca Cola werden können. Unilever zum Beispiel will weltweit die Zahl seiner Marken von 1600 auf 400 reduzieren.