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Nachtrag: Jetzt ist der Link auch okay!
Robert Bosch GmbH gewinnt vor der WIPO
Die Robert Bosch GmbH aus Gerlingen-Schillerhöhe hat im WIPO Schiedsgerichtverfahren die Domain boschcarservice.com eingeklagt. (Fall Nr. D2005-0162) Robert Bosch GmbH v. Lee Young Pyo
Interessanterweise wird als Vertreter der Robert Bosch GmbH die Telefónica Deutschland GmbH benannt. Eher ungewöhnlich ein Telekommunikationsunternehmen statt einer Anwaltskanzlei zu beauftragen.
Marke: FOQUS = 4 Widersprüche
In Kalenderwoche 42 nach Widerspruch vollständig gelöscht:
395 00 847
Nizzaklassen: 35, 42
Widersprüche erhoben von:
FOCUS MAGAZIN VERLAG GMBH
FOCUS Clinical Drug Development GmbH
Fa. Carl Zeiss
FOCUS Wertpapierverwaltungs- und Finanzberatungsgesellschaft mbH
Quelle: DPMA
Finnische Ministerin als Markenpiratin?
Urheberrechtsverletzung = 150 Tagessätze a 40 Euro
Wegen Urheberrechtsverletzung durch widerrechtlichen Download von Filmen in 300 Fällen wurde ein 44-jähriger Mann vom Amtsgericht Haßfurt zu einer Geldstrafe in Höhe von 6.000 Euro verurteilt, berichtet der Fränkische Tag.
Nizzaklassen
Nizzaklasse und Nizzaklassen sind Bezeichnungen, die regelmäßig im MarkenBlog Verwendung finden. Die Waren- und Dienstleistungsklassen werden so bezeichnet, weil sich die Klassifizierung nach dem Abkommen von Nizza richtet.
Detaillierte Infos zum Abkommen von Nizza und zur kommentierten Version der Klasseneinteilung findet man beim Deutschen Patent- und Markenamt.