muepe führt und pflegte eine Liste mit Links zu den statistischen Daten über die Anzahl der registrierten Domains einzelner ccTLDs.
Marke law blog eingetragen
Unter der Registernummer 30524784 ist am 21.10.2005 die Wortmarke law blog eingetragen worden.
Beansprucht werden die Dienstleistungen:
Klasse 41: Dienstleistungen zur Zerstreuung und Entspannung von Personen sowie die öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst und Literatur für kulturelle Zwecke
Klasse 42: einzeln oder gemeinsam erbrachte Dienstleistungen zur Rechtsberatung und -vertretung
Markeninhaber: Udo Vetter, Düsseldorf
Glückwunsch zur Eintragung!
Unter der Voraussetzung, dass der Bestandteil “law” insbesondere für die in Klasse 42 beanspruchten Dienstleistungen keine Unterscheidungskraft generiert, scheint das DPMA den Bestandteil “blog” sowohl in Klasse 41, als auch in Klasse 42 als unterscheidungskräftig einzustufen.
Marke: Space Shuttle für Prothesen
Eingetragen im Markenregister des DPMA unter der Registernummer 30421376:
Wortmarke
Space Shuttle
Nizzaklasse: 10
Waren: Anschlussteile für Prothesen
Anmeldedatum: 16.04.2004
Ralph Lauren verliert Polo Verfahren
Ist die Darstellung von zwei Polospielern auf Pferden eine Verletzung der Marke Polo von Ralph Lauren? Dieser Frage musste sich die Jury eines Bundesgerichts in New York stellen, berichtet WTVY.
But a federal jury went with the U.S. Polo Association and Jordache in three of the challenges and with Ralph Lauren on a fourth.
DPMA Blog?
dachte ich erstaunt beim ersten Blick auf die URL dpma.blogspot.com.
Es handelt sich aber nicht um ein neues, innovatives Kommunikationsprojekt des Deutschen Patent- und Markenamtes, sondern um den Blog von DPMA aus Hong Kong.
Löschungen nach Widerspruch (42/2005)
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 42 die nachfolgenden Marken aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht:
398 11 887
TAC
399 00 638
arcon
300 60 556
eds
301 17 360
HERCULES
301 29 064
Tissa
301 71 119
Biotonsin
302 19 671
AGiLiENCE
302 21 524
Lisicomp TAD
Quelle: DPMA