Die Korea Times berichtet über die Entscheidung des Seoul High Court, der die Entscheidung des National Arbitration Forums NAF zur Domain hpweb.com bestätigte. Der koreanische Domaininhaber muss die Domain nunmehr an Hewlett Packard abtreten.
Kommentar zur neuen Fachanwaltschaft für gewerblichen Rechtsschutz
Auf Markenbusiness kommentiert RA Tobias Sommer die Einführung des Fachanwaltes für gewerblichen Rechtsschutz.
BGH: coccodrillo vs Lacoste Bildmarke
muepe informiert über das Urteil des BGH (I ZB 40/03) zur Wort-/Bildmarke coccodrillo.
Zwischen einer Wort-/Bildmarke, bei der der Anfangsbuchstabe des Wortes “coccodrillo” zu einer ovalen, in einer echsenartigen Tierfigur endenden Umrahmung des restlichen Wortbestandteils ausgebildet ist, und einer älteren, ein Krokodil darstellenden Bildmarke kann trotz Warenidentität und gesteigerter Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke eine Verwechslungsgefahr zu verneinen sein, wenn dem Bildbestandteil in der Gestaltung der angegriffenen Marke nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt.
Procter & Gamble bekommt procterandgamble.com
Procter & Gamble hat vor dem Schiedsgericht des NAF die Übertragung der Domain procterandgamble.com erstritten.
Die Domain befand sich seit 2001 im Besitz von Hong Gil Dong aus Korea.
Procter & Gamble ist einer der weltweit größten Markenartikler und zählt bekannte Marken wie zum Beispiel Ariel, Meister Propper und Tempo zu seinem Portfolio.
(Fall Nr.: FA0510000572962)
The Procter & Gamble Company v. Hong Gil Dong
US Postal Service gewinnt Domains
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der United States Postal Service die Domains onlinepostalservices.com, postalservicestamps.com, uspsepostage.com, uspspostage.com, uspostalservicepostage.com, uspostalservicestamp.com, uspostalservicestamps.com, postofficewebsite.com, euspspostage.com und uspsstamps.net erstritten.
Der kanadische Inhaber der Domains gab im Verfahren keine Stellungnahme ab.
In den USA sind die Marken USPS und United States Postal Service bekannt, in Europa kennt man das Unternehmen eher als Sponsor des Radsportteams US Postal, für das Lance Armstrong siebenmal die Tour de France gewann.
(Fall Nr.: FA0510000572904)
United States Postal Service v. CyberBusiness Associates
Marken Marken (05)
Für den Suchbegriff Marken finden sich im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes deutlich über 470 Einträge. Einige der eingetragenen “Marken Marken” werden im Rahmen einer unregelmäßig fortgesetzten Serie hier vorgestellt.
39965798
Nizzaklassen:35, 36, 42
Inhaber: Xellent AG
39800295
Nizzaklassen: 35
Inhaber: Borsch, Stengel, Körner, Bozell Werbeagentur GmbH