muepe berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg 5 U 117/04 in Sachen günstiger.de.
Produktpiraterie im Maschinenbau
N24 berichtet zur Marktsituation deutscher Maschinenbauer in China. Insbesondere das Thema Produktpiraterie liegt den Maschinenbauern am Herzen.
Neben Ersatzteilen kopierten die Chinesen inzwischen “komplette Maschinen nebst Bedienungsanleitungen, Verpackungen und Werbemittel”, klagte Hesse.
Nach einer Studie des VDMA zur Produkt- und Markenpiraterie in der Investitionsgüterindustrie ist jedes zweite deutsche Unternehmen der Branche von Produktfälschungen betroffen. Die Hälfte aller unzulässigen Nachbauten stamme dabei aus China.
Golfschuhe und Steckdosen – Erfindermesse Nürnberg
Der Deutschlandfunk berichtet über die Erfindermesse in Nürnberg.
Diane Nickl vom Deutschen Patent- und Markenamt freut sich zwar über jährlich fast 49.000 Patentanmeldungen aus Deutschland, doch die würden überwiegend von Großunternehmen angemeldet und nicht von den Ideenreichen Mittelständlern und Einzelerfindern:
“56 Prozent dieser Anmeldungen werden von nur drei Prozent aller Anmelder getätigt. Das ist für uns ein Signal, dass gerade der Bereich der Klein- und mittelständischen Industrie und der freien Erfinder einfach intensiverer Betreuung bedarf.”
Castor Marken
Weil es demnächst (gemessen an der Polizistendichte pro Hektar entlang der Bahnstrecke) wohl wieder so weit ist:
Im Herbst rollt der Castor durch Deutschland. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes hat der Transportbehälter für Nuklearabfälle auch schon Spuren hinterlassen:
865567
Castor
Waren: Käse, ausgenommen Quark
Meggle AG
1098961
CASTOR
Elektronische Rechen- und
Auswertgeräte und Maschinen, programmierte und programmierbare Datenträger zur technischen Berechnung, Auswertung, Auswertung und bildlichen Darstellung von technischen, physikalischen und chemischen Strukturen; Übertragung, Umformung und Auswertung von technischen Werten, mathematischen Daten und technischen und organisatorischen Statistiken; Programmierung von Computern, technische Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und -auswertung; Vermietung von Computern und Computer-Netzen und Datenträgern einschließlich deren Installation und Implementierung, Ingenieurarbeiten, Programmierarbeiten und Dienstleistungen eines Rechenzentrums.
CENTRE TECHNIQUE DES INDUSTRIES MECANIQUES S A
39954284
Castor
Reise- und Handkoffer; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert).
Assenmacher, Harry
39536588
CASTOR
Produktion von Werbe-, Unterrichts- und Unterhaltungsfilmen
Trenz, Matthias
30164326
CASTOR
Fahrradfelgen, Fahrradlenkstangen, Fahrradrahmen, Fahrradräder, Fahrradsättel, Fahrräder.
Krone, Mario
2043991
CASTOR
Beleuchtungsgeräte und deren Teile.
ERCO Leuchten GmbH
2006577
CASTOR
Lagerbehälter und
Abschirmtransportbehälter aus Metall für radioaktive Stoffe und Gegenstände; Transport von radioaktiven Stoffen und Gegenständen aus Kernkraftanlagen mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und Schiffen
GNS Gesellschaft für Nuklear-Service mbH
647743
Castor
Biere.
Brauerei Dessau GmbH
Aktuelle Titelschutzanzeigen
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 746 vom 09.11.2005:
Test Bild
Familie Gerümpel
Kick it, Baby!
– das ultimative WM-Magazin für Frauen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006
Porn Up!
Junge Bullen
nrwissimo
Quelle: Titelschutzanzeiger
Shimano Inc. bremst Domaingrabber aus
Das japanische Unternehmen Shimano ist überwiegend als Produzent von Fahrradkomponenten, insbesondere von Brems- und Schaltungssystemen, weltweit ein Begriff.
Vor dem Schiedsgericht des NAF klagte Shimano Inc. jetzt gegen den Besitzer der Domainnamen shimano-tiagra.com, shimano-calcutta.com, shimano-baitrunner.com, shimano-curado.com, shimano-spheros.com, shimano-sedona.com, shimano-symetre.com, shimano-stradic.com, shimano-tekota.com, shimano-thunnus.com, shimano-torium.com und shimano-trinidad.com.
Neben der SHIMANO Marke besitzt das Unternehmen auch noch die Marken CALCUTTA, BAITRUNNER, CURADO, SPHEROS, SEDONA, SYMETRE, STRADIC, TEKOTA, THUNNUS, TORIUM und TRINIDAD, die durch Domains ebenfalls verletzt wurden.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der zwölf Domains an.
(Fall Nr.: FA0509000563648)
Shimano Inc. v Eduardo Vivas