In den USA ist die Marke Stumptown eines in Portland im Bundesstaat Oregon ansässigen Fahrradproduzenten für ein Model seiner Fahrradrahmen auf Missfallen bei der Konkurrenz gestossen.
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Top 50 Patentanmelder bei der WIPO
Die World Intellectual property Organization hat eine Liste der Top 50 Patentanmelder im Jahr 2005 veröffentlicht. Berücksichtigt wurden PCT (Patent Cooperation Treaty) Anmeldungen.
Unter den Top 50 Patentanmeldern finden sich insgesamt sieben deutsche Unternehmen, davon alleine vier in den Top 10.
SIEMENS belegt den dritten Platz, BOSCH folgt auf Platz fünf, BASF liegt auf Platz sieben und DAIMLERCHRYSLER erringt Platz 10.
Die ersten beiden Plätze belegen die niederländische KONINKLIJKE PHILIPS ELECTRONICS N.V. und MATSUSHITA ELECTRIC INDUSTRIAL CO., LTD aus Japan.
Produktpiraterie
Markenamt Frankreich
Staat: Frankreich
Anschrift:
Institut National de la Propriété Industrielle
INPI – 26 bis
rue de Saint Petersbourg
75800 Paris Cedex 08
Tel: +33 1 53 04 53 04
Fax: +33 1 53 04 45 23
Löschungen (06/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht:
397 37 733
JOKI-DOKI
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
Löschungsantrag gegen 3D-Marke
Gegen die nachfolgend dargestellte 3-dimensionale Marke (Registernummer: 30340593) der Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz ist ein Löschungsantrag gestellt worden.
Der Antrag wurde vom DPMA in der Kalenderwoche 06 veröffentlicht.
Die Marke beansprucht mit Priorität vom 13.08.2003 Schutz in der Nizzaklasse 30 für Schokoladenwaren.
Quelle: DPMA