Das Berlin Blawg berichtet über die Planungen des Justizministeriums für neue Gesetze zum Schutz geistigen Eigentums.
Kein Oscar nach Korea
Die Academy of Motion Picture Arts and Sciences hat sich bei der Verteidigung ihrer Marken vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO durchgesetzt.
Im Schiedsverfahren um die Domain academyawards.net konnte die Academy auf Basis ihrer internationalen Markenrechte an der Bezeichnung ACADEMY AWARDS die Übertragung der Domain erwirken.
Die Academy Awards auch bekannt als Oscar werden alljährlich für herausragende Leistungen in der Filmindustrie vergeben.
(Fall Nr.: D2005-1063)
Academy of Motion Picture Arts and Sciences v. This Name Is For Sale
Perfume Bay und eBay nicht verwechslungsfähig
Auctionwire berichtet über die Entscheidung des U.S. Court of Appeal for the Ninth Circuit im zwei Jahre dauernden Rechtsstreit zwischen eBay Inc. und Perfume Bay Inc. um die Nutzung der Domain www.perfumebay.com.
Das Gericht hat entschieden, dass die Namen eBay und Perfume Bay nicht verwechslungsfähig sind. Perfume Bay kann den eigenen Namen uneingeschränkt nutzen.
Polizei auf Mäusejagd
In Brandenburg begab sich die Polizei auf einem Weihnachtsmarkt auf die Jagd nach gefälschten Diddl-Mäusen, berichtet die BZ.
An einem Schaustellerstand wurden 358 gefälschte Diddl-Stofftiere sichergestellt.
Polo Ralph Lauren – 40 Domains auf einen Schlag
40 unterschiedliche Schreibweisen einer Marke müssen einem Domaingrabber erst mal einfalllen, um ein entsprechendes Tippfehlerdomainportfolio zu registrieren. Diese kreative Glanzleistung wurde vor dem WIPO Schiedsgericht aber nicht gewürdigt.
PRL USA Holdings, Inc. und Polo Ralph Lauren Corporation erwirkten die Übertragung der Domains.
Domaininhaber war die gerichtsbekannte Unasi Inc. aus Panama.
(Fall Nr.: D2005-1027)
PRL USA Holdings, Inc. v. Unasi Management Inc.
Fernsehsendung abgekupfert?
Markenbusiness berichtet über die Vorwürfe der Urheberrechtsverletzung, die derzeit von zwei New Yorker Modemacherinnen gegen Heidi Klum, NBC Universal und Walt Disney erhoben werden.