Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 754 vom 10.01.2006:
Die Kanzlerin
nichts ist bizarr
Hollywood-WG
Siloworld
Dithmarscher Sushi
Quelle: Titelschutzanzeiger
LG München I zu den “Bad Taste Bears”
Urteil des Landgerichts München I vom 10.11.2005, Az.: 7 O 21255/04
Randy, Bennie, Dee Dee, Cameron, Ewan und Willy, bekannt geworden als “Bad Taste Bears”, wurden nicht unberechtigt kopiert.
Zu diesem Ergebnis ist das Landgericht München I in einem kürzlich entschiedenen Plagiatsprozess gekommen. Bei den 6 Hauptfiguren dieses Rechtsstreits handelt es sich um Teddybären, die durch ihr anrüchiges Outfit oder ihre unanständige Haltung auffallen sollen.
Quelle: Pressemitteilung des LG München I
Kostenmerkblatt DPMA
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat sein Kostenmerkblatt (15 Seiten im PDF-Format) aktualisiert.
Für den Markenbereich sind die erhöhten Verlängerungsgebühren relevant.
via muepe
MarkenKöpfe
Markenbusiness interviewt Beate Schmidt, Leiterin der Abteilung Marken und Muster beim Deutschen Patent- und Markenamt.
Red Bull gewinnt Schiedsverfahren
Insgesamt 54 Domains mit dem Namensbestandteil Red Bull standen in zwei verschiedenen Verfahren vor dem Schiedsgericht der WIPO zur Entscheidung an.
Alle 41 strittigen Domains wurden im Verfahren (Nr.: D2005-0937) gelöscht.
Red Bull GmbH v. Cargocare Taiwan Ltd.
Im Verfahren (Nr.: D2005-0930) gegen die gerichtsbekannte Unasi Inc. aus Panama entschied sich Red Bull eine der insgesamt 14 Domains, nämlich redbullxfighter.com zu übernehmen, während die anderen Domains gelöscht werden.
Red Bull GmbH v. Unasi Management, Inc.
Henkell & Söhnlein übernehmen Marken
Die Henkell & Söhnlein Sektkellereien KG aus Wiesbaden hat die nachfolgenden Marken übernommen. Bisherige Inhaberin war die A. Racke GmbH + Co. aus Bingen.
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt am 05. Januar 2006 veröffentlicht.
432 809
MEISTERLIKÖR
Nizzaklasse: 33
1 016 828
Nizzaklasse: 33
1 162 930
Nizzaklasse: 33
Quelle: DPMA