Bericht dazu auf Markenbusiness
WIPO Trademark Comic
Für Einsteiger: Das WIPO Trademark Comic
OLG München Memory
Die Kanzlei Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des OLG München (Az.: 29 U 1927/05) zur Marke Memory.
“Auch eine Schwächung durch beschreibende Verwendung, also dadurch, dass Memory zu einer Gattungsbezeichnung geworden wäre, kann nicht angenommen werden.
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Löschungsanträge (01/2006)
Gegen die nachfolgenden Marken ist beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Löschungsantrag gestellt worden. Die Anträge sind am 05. Januar 2006 veröffentlicht worden.
300 84 418
Nizzaklassen: 37, 38
301 05 719
Nizzaklassen: 37, 38
302 63 032
Nizzaklasse: 38
304 56 731
Nizzaklassen: 35, 36, 41, 42
304 60 820
AMINOBOL
Nizzaklassen: 05, 29, 30, 32
304 71 893
SENSATION WHITE
Nizzaklassen: 09, 25, 41
Tschechen gewinnen Finnland für ihr Budweiser
Nach Berichten von praguemonitor.com hat die tschechische Brauerei Budejovicky-Budvar im markenrechtlichen Dauerstreit um die Verwendung der Marke Budweiser in Finnland einen abschließenden Erfolg errungen.
Der Streit mit dem US-Braukonzern Anheuser-Busch währte in Finnland seit 1996.