markenrechtliches Sammelsurium
Markenbusiness berichtet zur Entscheidung des BGH zur Eintragungsfähigkeit des Porsche Boxter als 3D-Marke (Az: I ZB 33/04).
Zwar hatte nach der Zurückweisung des Markenschutzes durch das deutschen Markenamt (DPMA) bereits das Bundespatentgericht (BPatG) den Schutz nur noch für den Boxster verneint. Doch auch für dieses Modell ließen die BGH-Richter aufgrund der Verkehrsdurchsetzung nun einen Designschutz zu.
Pressemitteilung des BGH
Die Marke VIVA com (Registernummer 39656093) ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens gelöscht worden. Die Löschung wurde in der Kalenderwoche 50 veröffentlicht.
Der Widerspruch gegen die Marke wurde bereits 1997 eingereicht. Das Verfahren dauerte also mehr als acht Jahre bis zur vollständigen Löschung.
Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Oktober 2005:
Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1580
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)
Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1342
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)
Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1225
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)
Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1210
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)
Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 919
(Druckereierzeugnisse)
Quelle: Markenbusiness
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seine Entscheidung im Löschungsverfahren gegen die Wortmarke RENO (Registernummer 39856333) veröffentlicht.
Die Marke genießt neben der Leitklasse 25 Schutz in den Klassen 01, 02, 03, 04, 05, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 35, 36, 38 und 41.
Gegen die Marke der Reno Schuhcentrum GmbH war vor einem Jahr von dritter Seite Löschungsantrag gestellt worden. Das DPMA hat das Löschungsverfahren nunmehr ohne Auswirkung auf die Marke abgeschlossen.
Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Oktober 2005 waren:
Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 20
(Garne und Fäden für textile Zwecke)
Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 25
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)
Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 47
(Musikinstrumente)
Klasse 22
Anzahl der Anmeldungen: 66
(enthält u.A. Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke)
Klasse 27
Anzahl der Anmeldungen: 66
(enthält u.A. Teppiche, Tapeten, Fussbodenbeläge)