Die Bayer AG aus Leverkusen hat die Domain bayer unter der rumänischen TLD .ro eingeklagt.
Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO konnte die Bayer AG das mehr als hundertjährige Bestehen ihrer Marke in die Waagschale legen.
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Deutsches Recht bei Markenübertragung
Dr. Bahr informiert über die Entscheidung des OLG München (Urt. v. 12.01.2006 – Az.: 29 U 3736/05) zur Anwendung deutschen Rechts bei der Übertragung deutscher Marken.
“Für die Übertragung einer inländischen Marke oder eines anderen inländischen Kennzeichenrechts im Ausland ist wegen des im Immaterialgüterrecht geltenden Territorialitätsprinzips grundsätzlich deutsches Recht maßgeblich (…).
MENS SANA IN CORPORE DELIRIO
Registernummer: 30238078
Klassen: 41, 39, 45
Dienstleistungen:Stadtrundfahrten; Pferdekutschfahrten, insbesondere Kremserfahrten; Unterhaltung und kulturelle Aktivitäten, Organisation von Vorträgen und geselligen Veranstaltungen; soziale Beratung und soziale Betreuung bezüglich einer kultivierten Trinkkultur und einer gemeinsamen, geselligen Freizeitgestaltung; soziale alternative
Lebensberatung
Sara Lee verkauft Marken
Der amerikanische Konzern Sara Lee Corp. trennt sich von seinem europäischen Bekleidungsgeschäft. Das Unternehmen teilte mit, dass der Verkauf an die Private Equity-Gruppe Sun Capital Partners Inc. abgeschlossen sei.
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Tiffany`s vs. eBay
Markenbusiness berichtet über die Klage des New Yorker Nobel-Juwelier Tiffany’s gegen ebay.
Unterstützung bekommen sie nun vom New Yorker Nobel-Juwelier Tiffany’s, der gegen das Auktionshaus Klage eingereicht hat. Er wirft der Versteigerungsplattform vor, den Handel mit Fälschungen zu unterstützen und fordert mehrere hunderttausend Dollar Schadensersatz. Wie die New York Times berichtet, stützt sich das renommierte Unternehmen dabei auf eine hausinterne Untersuchung aus dem Jahr 2004. Von zweihundert als Original angebotenen Schmuckstücken, die Agenten von Tiffany’s bei ebay ersteigerten, waren rund 73% gefälscht.
Apple gewinnt applecomputers.us
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat der Computerhersteller Apple Computer Inc. die Domain applecomputers.us eingeklagt.
Apple besitzt seit 1999 eine beim US Patent- und Markenamt eingetragene Marke für die Bezeichnung APPLE COMPUTER (Registernummer 2273661).
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