markenrechtliches Sammelsurium
Gegen die nachfolgenden Marken sind in der siebten Kalenderwoche Löschungsanträge vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden:
396 02 433
LSA PROFIL
Nizzaklasse: 09
398 49 121
PAYBACK
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 39
300 72 625
Nizzaklassen: 09, 42
Das aktuelle Magazin der World Intellectual Property Organization WIPO ist erschienen und im PDF-Format (32 Seiten) abrufbar.
Inhalt:
On Creativity and Copyright: Amadou and Mariam
PCT Portraits: The Robot Creators
Country Focus: Celebrating IP in Jamaica and Romania
Markenbusiness berichtet über den höchsten Wolkenkratzer der Welt mit dreidimensionalem Markenschutz.
Hochhäuser können nicht nur Wahr-, sondern auch Markenzeichen sein. Das haben die Inhaber des 508 Meter und 101 Stockwerke zählenden “Taipei 101” Tower in Taiwan jetzt klargemacht. Sie wollen nicht mehr hinnehmen, dass jeder Postkarten- und Souvenirverkäufer von der größten Touristenattraktion im Land profitiert, ohne dafür zu zahlen.
Registernummer: 683 622
Anmeldedatum: 08.02.1955
Nizzaklasse: 33
Waren: Schaumweine
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)
In Österreich regt sich Widerstand der Nachkommen Ludwig Wittgensteins gegen die Namensgebung der geplanten Elite-Universität.
Der ORF berichtet:
Die Nachkommen von Ludwig Wittgenstein verwehren sich gegen die ungefragte Verwendung ihres Namens für die in Gugging geplante Elite-Uni, die laut Regierung “Wittgenstein Institute of Technology” heißen soll.
Der Carl Heymanns Verlag kündigt das 4. Kölner Symposium zum Marken- und Wettbewerbsrecht unter der Leitung von Prof. Dr. Karl-Heinz Fezer, Universität Konstanz und RiBGH a.D. Prof. Dr. Otto Teplitzky, Köln an.
Termin: 09.03.2006 – 10.03.2006
Zeit: 09.00-17.30
Ort: Köln
Inhalt: Der diesjährige Schwerpunkt des Kölner Symposiums zum Marken- und Wettbewerbsrecht liegt auf der Umsetzung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken in das deutsche Recht.
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