Die WELT am Sonntag zum Thema Produktpiraterie in China.
Markenanmeldungen im Dezember
Im Monat Dezember wurden beim Deutschen Patent- und Markenamt 5.729 Marken zur Eintragung angemeldet.
Damit liegt die Anmeldezahl ca. 4% unter dem Wert des Vormonats.
Der Vergleichswert für Dezember 2004 lag bei 5.256 Anmeldungen.
Je Marke wurden bei den Anmeldungen im November durchschnittlich 2,99 Nizzaklassen beansprucht.
Produktpiraterie in China
Die WELT am Sonntag zum Spannungsfeld Produktpiraterie und Investionen in China.
Fiat übernimmt Audi Marke Q2
Die AUDI AG hat die Wortmarke Q2 (Registernummer: 304 51 640) an die italienische FIAT AUTO S.P.A. aus Turin übertragen.
Mit Priorität vom 06.09.2004 beansprucht die Marke Schutz in der Nizzaklasse 12 für Kraftfahrzeuge und deren konstruktionsgebundene Teile (soweit in Klasse 12 enthalten).
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.
Krokodilstränen
Eine Überblick über die Auseinandersetzungen des französischen Modehauses Lacoste wegen der Verwendung von verwechslungsfähigen Krokodilen als Markenzeichen in China, gibt Susan Scadafi auf Counterfeit Chic.
Löschungen (07/2006)
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:
960 352
Symphonie
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 183 059
FERIOTEL
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 58 756
EIN STEIN
Nizzaklassen: 11, 20, 28, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)