markenrechtliches Sammelsurium
Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarke Metzgeria (Registernummer 304 49 865) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 27.08.2004 Schutz in der Nizzaklasse 29 für Fleisch- und Wurstwaren.
Vorheriger Besitzer der Marke war die Böklunder Plumrose GmbH & Co. KG aus Böklund.
Die Computerwoche berichtet über die Niederlage Intels in Neapel. Ein Gericht hatte dem Chipproduzenten im Verfahren um die Verwendung des Wortes inside eine Abfuhr erteilt.
“Das war ein umfassender Sieg, und Intel muss die Kosten tragen”, triumphierte Silvestro Tedesco, Chef von SBF Elettronica. “Das Gericht hat einfach unser Recht an einem allgemein gebräuchlichen Begriff bestätigt.”
Gegen die nachfolgenden Marken sind in der siebten Kalenderwoche Löschungsanträge vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden:
396 02 433
LSA PROFIL
Nizzaklasse: 09
398 49 121
PAYBACK
Nizzaklassen: 09, 35, 36, 39
300 72 625
Nizzaklassen: 09, 42
Das aktuelle Magazin der World Intellectual Property Organization WIPO ist erschienen und im PDF-Format (32 Seiten) abrufbar.
Inhalt:
On Creativity and Copyright: Amadou and Mariam
PCT Portraits: The Robot Creators
Country Focus: Celebrating IP in Jamaica and Romania
Markenbusiness berichtet über den höchsten Wolkenkratzer der Welt mit dreidimensionalem Markenschutz.
Hochhäuser können nicht nur Wahr-, sondern auch Markenzeichen sein. Das haben die Inhaber des 508 Meter und 101 Stockwerke zählenden “Taipei 101” Tower in Taiwan jetzt klargemacht. Sie wollen nicht mehr hinnehmen, dass jeder Postkarten- und Souvenirverkäufer von der größten Touristenattraktion im Land profitiert, ohne dafür zu zahlen.
Registernummer: 683 622
Anmeldedatum: 08.02.1955
Nizzaklasse: 33
Waren: Schaumweine
Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG)