Transrapid: Stoiber sieht Missbrauch von geistigem Eigentum

Die Tagesschau berichtet über die Stellungnahme des bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber zu den Plänen einer chinesischen Magnetschwebebahn.

Regierungssprecher Ulrich Wilhelm verwies darauf, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel ohnehin erwäge, im kommenden Jahr als G-8-Vorsitzende den Patent- und Markenschutz auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs zum Thema zu machen.

Nizzaklassenstatistik Dezember 2005

Die am seltensten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Monat Dezember 2005 waren:

Klasse 23
Anzahl der Anmeldungen: 15
(Garne und Fäden für textile Zwecke)

Klasse 13
Anzahl der Anmeldungen: 28
(enthält u.A. Schusswaffen, Sprengstoffe)

Klasse 15
Anzahl der Anmeldungen: 38
(Musikinstrumente)

Klasse 34
Anzahl der Anmeldungen: 51
(enthält u.A. Tabak, Tabakwaren, Raucherbedarf)

Klasse 02
Anzahl der Anmeldungen: 55
(enthält u.A. Farben, Lacke, Beizen, Rostschutz- und Holzkonservierungsmittel)

Österreichischer Markenanzeiger online

Seit dem 20. Dezember ist der Österreichische Markenanzeiger auch online verfügbar.

Vom Österreichischen Patentamt wird am 20. jedes Monats der Österreichische Markenanzeiger herausgegeben. Darin erfolgen Veröffentlichungen betreffend Markenrechte, die auf Grund des österreichischen Markenschutzgesetzes erworben werden.

Zur aktuellen Januarausgabe im PDF-Format (120 Seiten)

Dezemberausgabe (152 Seiten)

FLOAT LIKE A BUTTERFLY Sting LIKE A BEE

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 4114385

Nizzaklassen: 16, 25, 28
Inhaber: The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust

Europäische Gemeinschaftsmarke
Registernummer: 3321461
ALI
Nizzaklassen: 09, 16, 21, 25, 28, 41
Inhaber: The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust
Widerspruch anhängig

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Ali bekommt Alli

Die Wortmarke ALLI (Registernummer: 303 28 090) ist an den The Trustees of the Muhammad Ali Family Trust aus Barrien Springs im Bundesstaat Michigan übertragen worden.

Die Marke ist mit Priorität vom 03.06.2003 in den Nizzaklassen 25, 28, 37 und 39 eingetragen.

Als bisheriger Inhaber der Marke war Rasso Wolff im Markenregister des DPMA geführt. Die Übertragung der Marke wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der siebten Kalenderwoche veröffentlicht.