Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht.
64 Seiten im PDF-Format.
markenrechtliches Sammelsurium
Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM hat seinen englischsprachigen Jahresbericht veröffentlicht.
64 Seiten im PDF-Format.
Markenbusiness berichtet zur Jahresbilanz des französischen Handelsministers.
5,6 Millionen gefälschte Artikel mit einem geschätzten Gesamtwert von 314 Mio. Euro hat der französische Zoll im vergangenen Jahr beschlagnahmt. In Le Havre, dem größten französischen Einfuhrhafen für gefälschte Markenware, zog Haushaltsminister Jean-Francois Copé Bilanz. Das Thema Produktpiraterie stand dabei ganz oben auf der Agenda.
Die SAP AG aus Walldorf hat die Wort-/Bildmarke AsseT (Registernummer: 396 19 125) und die Wortmarke Learningscape (Registernummer: 398 05 444) von der AsseT GmbH Assessment & Training Technologies aus Friedrichshafen übernommen.
Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 23.04.1996
Learningscape
Nizzaklassen: 09, 41, 42
Anmeldedatum: 03.02.1998
Die Übertragung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten Kalenderwoche veröffentlicht.
Quelle: DPMA
Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forums NAF hat die französische Louis Vuitton Malletier S.A. in einem Verfahren 75 Domainnamen eingeklagt. Bei allen Domains handelte es sich um Tippfehlervarianten der weltweit registrierten Marke LOUIS VUITTON.
Dem in Hong Kong ansässigen Domaininhaber wurde neben der Verwechslungsfähigkeit der Domains mit der bekannten Marke auch bösgläubige Registrierung und Nutzung der Domain, sowie fehlendes legitimes Interesse an den Domains nachgewiesen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung aller 75 Domains an.
(Fall Nr.: FA0601000630912)
Louis Vuitton Malletier, S.A. v. L Lui
Leitsatz: “Pinocchio”
1. Die Gemeinfreiheit eines urheberrechtlich geschützten Werkes steht seiner Eintragung als Marke für Bekleidungsstücke nicht entgegen.
2. Zur Frage der Kostenauferlegung in Löschungsverfahren.
Quelle: Bundespatentgericht
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 762 vom 08.03.2006:
TUTTI FRUTTI MIT DER MUTTI
ECHT ÖSTLICH
OkTOBYfest
Glücksunterhose
Nach Diktat verreist
Schweinetag
Quelle: Titelschutzanzeiger.de