Auktionssender Arena ändert seinen Namen

Die WELT berichtet über den Namenswechsel des TV-Senders.

Nach Informationen der WELT wird die Münchner Firma ihre TV-Marke bis 31. März umbenennen und damit dem neuen, gleichnamigen Fußball-Kanal “Arena Bundesliga” freie Bahn lassen.

Auf markenrechtliche Problematiken mit dem Kennzeichen ARENA hatte das BerlinBlawg bereits im Dezember hingewiesen.

Opel Marke auf Modellautos

In seinen Schlussanträgen empfiehlt Generalanwaltes DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C-48/05 Adam Opel AG gegen Autec AG zur Frage der unbefugten Markenbenutzung auf Modellfahrzeugen dem EuGH die unbefugte Markenbenutzung zu verneinen.

Die Benutzung eines eingetragenen Zeichens für Spielzeug stellt keine Benutzung als Marke im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 89/104 dar, wenn der Hersteller eines Spielmodellautos ein real existierendes Vorbildfahrzeug in verkleinertem Maßstab einschließlich der auf dem Vorbild angebrachten Marke des Markeninhabers nachbildet und in Verkehr bringt.

via Recht und Alltag

Bericht auch bei Markenbusiness.

BPat zur geografischen Herkunftsbezeichnung

32 W (pat) 193/04

§ 8 Abs. 2 Nr. 2, § 23 Nr. 2, § 42 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG

Leitsatz:

PORTLAND

1. Der Name mehrerer ausländischer Städte, von denen zumindest eine dem durchschnittlich informierten inländischen Verkehr (Mitbewerbern ebenso wie Endverbrauchern) bekannt ist, kann als geographische Herkunftsangabe dienen, wenn die beanspruchten Waren mit dieser Stadt (z.B. weil diese für einen bestimmten Lebensstil steht oder dort entsprechende Fabrikationsstätten vorhanden sind) in Verbindung gebracht werden können.

2. Dies gilt auch dann, wenn der Bezeichnung der betreffenden Stadt üblicherweise ein lokalisierender Zusatz (z.B. der Name eines Bundesstaats der USA) hinzugefügt wird (vgl. Senatsbeschluss BlPMZ 2005, 268 = GRUR 2005, 677 – Newcastle; z. T. abweichend von BPatG Mitt 1991, 98 – Santiago).

3. „PORTLAND“ für solche Produkte des Lebensmittelsektors (und mit diesen in Verbindung stehenden Haushaltswaren), welche typischerweise zusammen mit Fleisch konsumiert werden, nicht schutzfähig.

Quelle: Bundespatentgericht

Schutzrechte boomen

Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert per Pressemitteilung über die Schutzrechtsanmeldungen im Jahr 2005.

Mit fast 71 000 Markenanmeldungen wurde das Jahresergebnis 2004 (rund 66 000) um gut 7 Prozent übertroffen. Auch bei den Patenten setzt sich der Aufwärtstrend fort. Mit über 60 000 Anmeldungen erreichten letztes Jahr fast 1 000 zusätzliche Anträge die Behörde.