markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht.
397 45 463
COLONIPENT
Nizzaklasse: 05
301 16 090
Nizzaklassen: 05, 10, 42
302 44 879
PRONATELLE
Nizzaklassen: 03, 05, 44
302 52 067
VINOVA
Nizzaklasse: 05
302 59 250
Nizzaklasse: 05
ZDF 23. März 2006 um 23.00 Uhr.
“China” ist eine vierteilige Dokumentation. Den zweiten Teil, “Werkbank der Welt”, sehen Sie am 23. März 2006
Unter anderem: Produktfälschung in großem Stil
China ist der größte Produzent von falschen Markenprodukten geworden – ob das nun Golfschläger sind, Designertaschen, Zahncreme oder Antibiotika.
Infos zur Sendung
Über die Konferenz der WIPO in Singapur berichtet Markenbusiness.
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 764 vom 22.03.2006:
Die schnelle Liste
ES GIBT KEIN MORGEN MEHR
Kalter Krieg im Radio
Entspannt älter werden
Retter der Nation
Mike-Leon Superstar
Quelle: Titelschutzanzeiger
dokumentiert die Entscheidung des Bundespatentgerichtes (28 W (pat) 262/04) in der Beschwerdesache betreffend die Marke 375 067
hier: Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuches.
Die Merck KGaA aus Darmstadt ist vor dem Schiedsgericht der WIPO mit ihrem Antrag auf Übertragung der Domain merckblog.com gescheitert.
Merck konnte nach Auffassung des Schiedsgerichtes den Nachweis der böswilligen Registrierung und Nutzung der Domain durch den Inhaber Paul Rostkowski aus den USA nicht erbringen
Das Schiedspanel lehnte die Übertragung der Domain daher ab und empfahl wegen des komplexen Sachverhaltes ein ordentliches Gericht anzurufen.
(Fall Nr.: D2005-1017)
Merck KGaA v. Paul Rostkowski