Einen Überblick über die Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes findet man hier.
Oder in Form eines Zeitstrahls hier.
Alicante News: HABM Newsletter 03/2006
Der aktuelle Newsletter 03/2006 des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt ist erschienen.
Zum Newsletter (17 Seiten im PDF-Format)
Google Cache und Urheberrecht
Markenbusiness berichtet über eine Entscheidung eines Gerichtes in Pennsylvania zur Frage, ob die im Google Cache archivierte Version einer Webseite das Urheberrecht verletzt.
EuGH: SIR gegen ZIRH
Der Europäische Gerichtehof hat in der Rechtssache C?206/04 P den Antrag der Muelhens GmbH & Co. KG auf Aufhebung des Urteils des Gerichts erster Instanz der Europäischen Gemeinschaften vom 3. März 2004 in der Rechtssache T?355/02 zurückgewiesen.
Die Muelhens GmbH & Co. KG hatte auf Basis der Wort-/Bildmarke “SIR” der Gemeinschaftsmarkenanmeldung “ZIRH” der Zirh International Corp. aus New York widersprochen. Der Widerspruch war vom HABM abgelehnt worden Diese Entscheidung wurde von der Beschwerdekammer und dem daraufhin angerufenen Europäischen Gericht erster Instanz bestätigt.
Hehlerei und Markenpiraterie?
Die Polizei Mettmann informiert über ihren Einsatz auf dem Wochenmarkt in Langenfeld per Pressemitteilung.
Am Dienstagvormittag des 21.03.2006, gegen 11.20 Uhr, wurde die Polizei von einem Zeugen zu einem Bekleidungsstand auf
dem laufenden Langenfelder Wochenmarkt gerufen, weil der Verdacht bestand, dass dort an einem Stand gefälschte Sportjacken namhafter Firmen angeboten und verkauft würden.
Viagramarmelade
Wortmarke: Viagramarmelade
Aktenzeichen: 399228330
Anmeldetag: 01.04.1999
Leitklasse: 29
Klassen: 16; 35
Letzter Verfahrensstand: Marke wurde nicht eingetragen
Quelle: DPMA