markenrechtliches Sammelsurium
Einige Fundstücke aus dem aktuellen Titelschutzanzeiger Nr. 766 vom 05.04.2006:
zum Zeitung zum Mittwoch
Trau niemals deinem Schwiegersohn
türkisches adressbuch – Gutscheine
Modernes Angreifen
Helen Fred und Ted – Drei ist einer zuviel
Quelle: Titelschutzanzeiger
Neben dem dreimaligen Gewinn des America`s Cup, diverser Weltmeistertitel und einer olympischen Goldmedaille kann sich der neuseeländische Segler Russell Coutts jetzt auch den Sieg in einem UDRP-Verfahren ans Revers heften.
Vor dem Schiedsgericht der WIPO erstritt Coutts die Domain russellcoutts.com.
Coutts konnte diverse, auch internationale Markenrechte an seinem Namen nachweisen.
Dem italienische Domaininhaber gelang es nicht eigene Rechte an dem Domainnamen zu belegen.
Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.
(Fall Nr.: D2006-0008)
Russell Coutts v. Massimo Gallotta
Markenbusiness interviewt Thomas Sägesser, Leiter des Rechtsdienstes in der schweizerischen Bundeskanzlei zum Streit um die Domain “schweiz.ch, “suisse.ch”, “svizzera.ch”.
Nachfolgend einige Marken, gegen die Nike Inc. beim TTBA des US Patent & Trademark Office im März 2006 Widerspruch erhoben hat.
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Die Beijing Rundschau berichtet über die Zwischenbilanz der chinesischen Behörden im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie.
In der Rechtssache (T-18/06) hat die Deutsche Telekom AG beim Europäischen Gericht erster Instanz Klage gegen die Entscheidung der Beschwerdekammer des HABM eingelegt.
Die Beschwerdekammer hatte die Beschwerde gegen die Ablehnung der Wortmarke “Alles, was uns verbindet” (Anmeldung Nr. 3 648 441) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 36, 38 und 42 zurückgewiesen.
Die Telekom begründet ihre Klage wie folgt:
Klagegründe: Verletzung von Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b) und c) der Verordnung Nr. 40/94 des Rates, da die angemeldete Marke unterscheidungskräftig für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen sei und keinen beschreibenden Charakter aufweise, weil die Wortkombination ungewöhnlich und unüblich in Bezug auf die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen sei.