markenrechtliches Sammelsurium
Die Regierung des Vatikan hat ihren Wunsch zum Schutz der Wappen und Siegel des amtierenden Papstes Benedikt XVI. an die World Intellectual Property Organization WIPO übermittelt.
Der Schutz der Zeichen richtet sich nach Art. 6 der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums.
Reuters berichtet über Elizabeth Emanuel, die Schneiderin von Prinzessin Dianas Brautkleid. Wegen wirtschaftlicher Probleme verkaufte Emanuel 1997 ihr Unternehmen samt eingetragener Marke.
Seit 1999 versuchte Sie die Marke zurückzuerlangen. Mit diesem Ansinnen ist Emanuel jetzt vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg gescheitert.
Der Kurier berichtet über den Streit zwischen einem österreichischen Studenten und dem Energydrinkproduzenten Red Bull um die Domain taurusrubens.com und gleichlautende Marken.
Beide Parteien beanspruchen die Rechte auf Domainname und Marken für sich. Taurus rubens ist lateinisch und heißt übersetzt roter Stier, also Red Bull.
Mit einem UDRP Schiedsverfahren vor der WIPO war Red Bull im Kampf um die Domain bereits gescheitert. Jetzt soll nach Ankündigung des Unternehmens der Klageweg vor einem ordentlichen Gericht beschritten werden.
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden.
Die Löschungen wurden vom DPMA in der zwölften Kalenderwoche veröffentlicht.
398 01 175
Monte Mini
Nizzaklasse: 30
300 12 518
Nizzaklassen: 09, 38, 42
300 42 099
Nizzaklassen: 01, 03, 04
Über Pseudobücher berichtet die Tageszeitung DIE WELT in ihrer heutigen Ausgabe.
Während Joanne K. Rowling 2004 noch über dem vierten Band der Harry-Potter-Abenteuer brütete, konnten ihre Fans in China die Fortsetzungen bis zum Band 8 lesen, den es – wie eingeschworene Fans wissen – nie geben wird. Cover und Titel wirkten authentisch, der Inhalt aber ist zusammengestückelt.
Die World Intellectual Property Organization WIPO teilt mit, dass Turkmenistan dem Wiener Abkommen zur Klassifizierung von grafischen Elementen beigetreten ist.
Weiterhin wurden auch die Abkommen von Nizza, Locarno und Straßburg unterzeichnet.
Die Abkommen werden in Turkmenistan am 07. Juni in Kraft treten.
Quelle: WIPO