MarkenBlog

Markenbusiness berichtet über den Konflikt um die Marke “Little Trees” der Car-Freshner Corp.

Bei Car-Freshner dreht sich normaler Weise alles um das Thema Lufterfrischung. Deshalb stank es dem amerikanischen Vertreiber der weltweit eingesetzten Wunderbäume im letzten Jahr auch gewaltig, dass ein Grußkartenhersteller ungefragt von seinem Markenzeichen Gebrauch machte.

Nach Berichten der Tageszeitung DIE WELT hat Tchibo den Verkauf eines faltbaren Kopfhörers gestoppt.
Das LG Hamburg hatte auf Betreiben des für seine Kopfhörer bekannten Unternehmens Sennheiser eine entsprechende einstweillige Verfügung erlassen.

Laut Sennheiser handelt es sich bei dem Produkt, das Tchibo für 5,99 Euro anbot, um Produktpiraterie. Der Kopfhörer sehe den entsprechenden Sennheiser-Modellen täuschend ähnlich, auch der Faltmechanismus sei genau der gleiche. Den aber hatte sich Sennheiser patentieren lassen.

Die metaspinner media GmbH informiert per Pressemitteilung über die am 30. März 2006 vor dem OLG Hamburg anstehende Verhandlung gegen den Suchmaschinenbetreiber Google.

Die am häufigsten beanspruchten Nizzaklassen beim DPMA im Januar 2006:

Klasse 35
Anzahl der Anmeldungen: 1792
(enthält u.A. Werbung; Unternehmensberatung)

Klasse 41
Anzahl der Anmeldungen: 1566
(enthält u.A. Ausbildung; Unterhaltung)

Klasse 42
Anzahl der Anmeldungen: 1317
(enthält u.A. Softwaredesign; Forschung; technologische Dienstleistungen)

Klasse 09
Anzahl der Anmeldungen: 1173
(enthält u.A. Datenträger; Computer; Elektronik)

Klasse 16
Anzahl der Anmeldungen: 979
(Druckereierzeugnisse)

Quelle: Markenbusiness

In der aktuellen Ausgabe des Blatt für PMZ findet sich eine umfangreiche Statistik des Bundespatentgerichtes und des Deutschen Patent- und Markenamtes für das Jahr 2005.