g.g.A.: Hessischer Apfelwein

Die Bezeichnungen Hessischer Apfelwein und Gespritzter Hessischer Apfelwein sind vom Verband der Hessischen Obst- und Fruchtsaftkeltereien e.V. beim Deutschen Patent- und Markenamt zur Eintragung einer geographischen Angabe oder einer Ursprungsbezeichnung angemeldet worden. (Aktenzeichen: 30599009.8)

Als geographisches Gebiet wird das gesamte Bundesland Hessen genannt.

Innerhalb von vier Monaten ab Veröffentlichung eines Antrags kann von jeder Person beim Patent- und Markenamt eine Stellungnahme zur Schutzfähigkeit der geographischen Angabe (g. g. A.) oder der Ursprungsbezeichnung (g. U.), die Gegenstand des Antrags ist, eingereicht werden.

Quelle: DPMA

Homerun für die White Sox

Vor dem Schiedsgericht des National Arbitration Forum NAF haben die Chicago White Sox die Domain chicagowhitesox.com erstritten.

Die Chicago White Sox sind eines der weltweit bekanntesten Baseballteams und amtierender Sieger der World Series. Das Teams stützte seinen Anspruch auf die Internetdomain auf die eingetragene Marke Chicago White Sox. Die Marke ist seit 1989 unter der Registernummer 1,529,600 beim US Patent & Trademark Office eingetragen.

Die in Hong Kong ansässige Domaininhaberin konnte keine eigenen Rechte an der Bezeichnung belegen. Sie nutzte die Domain zur Weiterleitung auf einen Ticketshop, über den auch unautorisiert Ticket für Spiele der White Sox verkauft wurden.

Das Schiedsgericht ordnete die Übertragung der Domain an.

(Fall Nr.: FA0602000642531)
Chicago White Sox, Ltd. d/b/a The Chicago White Sox Baseball Club v. Hong Kong Names LLC.

WIPO Magazine Nr.2/06

Das aktuelle WIPO Magazine ist erschienen und als PDF-Dokument auf der Webseite der World Intellectual Property Organization erhältlich.

Themen:

NEW INTERNATIONAL TREATY
The Singapore Treaty on the Law of Trademarks

WORLD INTELLECTUAL PROPERTY DAY 2006

RECENT CHALLENGES FOR ENFORCEMENT

THE ROLE OF AUTHENTICATION TECHNOLOGIES

CASE LAW
THE RETURN OF THE LION

USING COPYRIGHT FOR DEVELOPMENT IN NIGERIA
BBC World Trust

RESOLVING GLOBAL IP DISPUTES THROUGH MEDIATION AND ARBITRATION

AVIAN FLU DRUGS: PATENT QUESTIONS

BIOETHICS AND PATENT LAW
The Relaxin Case

IP AND BUSINESS
PHOTOGRAPHS OF COPYRIGHTED WORKS AND TRADEMARKS

Quelle: WIPO