markenrechtliches Sammelsurium
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschungen wurden in der 14. Kalenderwoche veröffentlicht.
300 50 576
121services
Nizzaklassen: 35, 38, 42
302 28 600
LIPIDEAL
Nizzaklasse: 05
302 49 865
Nizzaklassen: 05, 10, 42
Heise berichtet über die Jahresstatistik des Zolls Baden-Württemberg.
Von Produktfälschungen gehe auch eine Gefahr für den Verbraucher aus: So habe der Zoll unter anderem eine Warensendung mit 2200 gefälschten und teilweise defekten Auto-Ersatzteilen aus der Türkei sowie 200 falsche Viagra-Tabletten aus Indien entdeckt.
Golem berichtet über die Kritik von Bob Parsons, CEO von GoDaddy, einem der größten Registrare welweit, der die EU zum Eingreifen auffordert.
Ein weiteres Problem, nämlich das Domaingrabbing und die juristischen Möglichkeiten für Inhaber von älteren Rechten wird aktuell auf Markenbusiness behandelt.
Die Entscheidung des BGH bezüglich der Marken WM 2006 steht noch im April an und die in Juni beginnende Weltmeisterschaft verdrängt bereits Vogelgrippe und Elbeflut auf die hinteren Plätze der Tagesberichterstattung, aber im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes geht der Blick schon wieder nach vorne in Richtung WM 2010:
30437448
Nizzaklassen: 09, 16, 25, 28, 30
Anmeldetag: 30.06.2004
Ferrero oHG mbH
Kommentar von RA Prehm auf Markenbusiness.
Die Wortmarke Galileo (Registernummer: 302 02 361) der Astrium GmbH aus München ist in der 14. Kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Zur Begründung der Löschung gibt das Deutsche Patent- und Markenamt einen aussermarkenrechtlichen Grund (UWG/BGB) an.
Galileo ist der Name des geplanten europäischen Satellitennavigationssystems.
Zum Hintergrund des Streites um den Namen berichtete Markenbusiness.