markenrechtliches Sammelsurium
Der Bundesgerichthof hatte in der Rechtsbeschwerdesache I ZB 48/05 über den Regelstreitwert im Markenverfahren zu entscheiden.
Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts ist das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers an der Aufrechterhaltung seiner Marke. Dieses Interesse bemisst der Senat im Regelfall mit 50.000 €. Besondere Umstände, die im vorliegenden Fall eine niedrigere oder höhere Wertfestsetzung rechtfertigen, sind nicht ersichtlich.
Die nachfolgenden Marken für die bekannten Spitznamen von Nadja Abd el Farrag und Nationalspieler Sebastian Deisler sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens in der 17. Kalenderwoche aus dem Markenregister des DPMA gelöscht worden. Beide Marken befanden sich nicht im Besitz der Prominenten.
398 68 777
Nizzaklassen: 09, 35, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 67 557
BASTI FANTASTI
Nizzaklassen: 12, 30, 38
Verfall (§ 49 MarkenG)
Quelle: DPMA
Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gewinnt Eintracht Frankfurt gegen den FC Bayern München mit elf zu zehn eingetragenen Marken. Hoffentlich ist der knappe Ausgang ein gutes Omen für ein spannendes Finale!
39829759
11 Markeneinträge für die Inhaber Eintracht Frankfurt e.V. und die Eintracht Frankfurt Fußball AG.
DT1006562
10 Markeneinträge für die Inhaber FC Bayern München e.V. und FC Bayern München AG.
Der Zoll legt seinen Jahresbericht Gewerblicher Rechtsschutz 2005 vor.
36 Seiten im PDF-Format.
Passend dazu die Statistikübersicht zu Grenzbeschlagnahmungen.
Die Wort-/Bildmarke MJ (Registernummer: 30079355) ist nach Berichten von Chart-King.de versteigert worden.
Die Marke war im Jahr 2001 von der MJ net.entertainment AG aus Frankfurt am Main angemeldet worden. Beansprucht wird Schutz in den Nizzaklassen 03, 09, 12, 14, 15, 16, 18, 21, 24, 25, 28, 30, 32, 35, 38, 41 und 42.
Seit der 16. Kalenderwoche des Jahres 2003 unterlag die Marke einer Verfügungsbeschränkung im Rahmen einer Zwangsvollstreckungsmassnahme.
Bei der Versteigerung soll die Marke für 85.000 EUR den Besitzer gewechselt haben.
Gemeinschaftsmarke 3934445
Nizzaklasse 25 (Bekleidung)
Quelle: HABM